Habeck hat aber auch schon 2019 die Strategie von Volkswagen kritisiert und davor gewarnt, dass der Konzern etwa 2025 massive Probleme bekommen könnte, wenn er so weitermacht.
Er hat damals gesagt,dass es für VW schwer werden wird wenn man weiter auf eine Stratgie setzt nur in der oberen Preisklasse zu produzieren, ist schon richtig, nur sind die Produktionskosten ja auch eintsprechend hoch und man muss die Autos mit einem bestimmten Standart auch für einen bestimmten Preis verkaufen damit man Gewinn macht. Dafür sind in teilen dann auch Vorgaben aus EU und Bund verantwortlich. Ob VW oder andere Hersteller jetzt Autos an den Markt bringen könnten die 10-20K Euro kosten halte ich für fraglich. Laut ADAC stehen die günstigsten Modelle für 28k im Laden.
https://www.adac.de/rund-ums-fahrzeug/auto-kaufen-verkaufen/autokosten/guenstigste-elektroautos/Allgemein denke ich, das man Werksschließungen für Unternehmen in der Verkehrswende schon mit eingeplant hat, die Käufer werden ihren Verbrenner Neukauf nicht 1 zu 1 suf ein Elektroauto umlegen und wegen der gestiegenen Preise neuere gebrauchte Verbrenner fahren so lange es geht.
Der Umstieg ist einfach zu holprig, statt langsam umzustellen und mit besserer Technik und weniger Verbrauch zu locken macht man einfach die Verbrenner auch so teuer wie möglich und wundert sich dann, dass keiner zuschlägt.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/kleinwagen-gewinnspanne-autobauer-100.html2011 hatte er nebenbei auch mal ein Interview in der TAZ in dem er sich weniger Autos wünscht, vielleicht würde sich der Habeck von damals ja sogar über die Entwicklung freuen.
https://taz.de/Der-Gruene-Robert-Habeck-ueber-Wohlstand/!5119247/(im Übrigen erinnere ich an der Stelle an die Sparzwänge weswegen die E-Auto-Förderung gestrichen wurde, wenn es nach Habeck allein ginge, hätte er das sicher nicht gemacht). Was nicht heißt, dass du Unrecht hast, es ist aber halt auch nur ein Teil der Wahrheit. Kritik an VW ist ebenso legitim wie an den Produktionsbedingungen und dem Markt in Deutschland, wofür Habeck (mit)verantwortlich ist. Ebenso ist richtig, dass die politische Debatte um das Verbrenneraus für Verunsicherung gesorgt haben könnte, nur taugt das als politisches Argument nicht, denn es ist Teil eines demokratischen Diskurses und insofern war die Aussage ganz schwach von Habeck. Allerdings treibe ich mich schon seit Jahren bewusst nicht mehr auf TwiX rum, weil alles, was man dort bekommt, Verkürzungen und aus dem Zusammenhang gerissene Aussagen sind, die einem den Puls steigen lassen. Differenzierte Debatten sind dort kaum möglich, das ist ja selbst hier mitunter schwierig und wir haben keine Zeichenbegrenzung. Bin froh, dass ich nur ab und zu vertretungsweise beruflich dort unterwegs bin.
Ich weiß nicht ob Subventionen da überhaupt der richtige Weg waren, kann ja auch sein, dass das die Preise künstlich hochgehalten hat weil die Hersteller das mit eingeplant haben, es geht mir da eher um die Art und Weise wie es weggefallen ist, so kurzfristig wie es ging den Leuten vor den Kopf gestoßen die schon ein Auto bestellt haben und so für Verunsicherung gesorgt,dass man da eher negatives im Kopf hatte, da hätte der Übergang langsam und durchdacht erfolgen müssen. Wenn Habeck die Chance hätte würde er wahrscheinlich jetzt auch VW mit Steuergeld unterstützen und die Produktion so künstlich hochhalten, ist nicht der richtige Weg wenn der Markt die produzierten Sachen nicht haben will.
Twitter ist ein zweischneidiges Schwert, du hast da viele verkürzte Informationen auch viele Falschmeldungen und eine Menge schlechtgelaunter Nutzer aus jeder Politischen Richtung die alles mögliche schreiben,dass dann auch nicht stimmen muss. Gleichzeitig kann es aber auch Quelle für Infos sein die man sonst erst sehr viel später oder gar mitbekommen hätte, wenn man nur die klassischen Medien verfolgt und man kann bestimmte Themen besser einschätzen. Als Beispiel kann man da ja die Kritik am Öffentlich rechtlichen Rundfunk nennen, logischerweise berichtet der nicht selbst über Geldverschwendung und interne Postenvergaben. Oder vorhin habe ich einen tweet gesehen, in dem darübr berichtet wird, dass die Bundesregierung anscheinend beim erreichen des 2%NATO Ausgaben Ziels so trickst, dass auch Brücken Sanierungen eingerechnet werden, das hätte ich sonst verpasst, auch wenn der Artikel leider hinter einer Paywall ist.
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-nato-ukraine-zwei-prozent-ziel-finanzierung-unklarheiten-lux.PfYGJcsZvud1pBtnyJsRWV?reduced=trueMan hat da aber keinen Filter der vorher Information prüft so wie es eine Redaktion machen würde,allgemein muss man sich wahrscheinlich selber Hürden setzen, ich versuche z.B bei vielen Themen Argumente aus unterschiedlichen Richtungen zuzulassen und auch mal bei Grünen,Linken usw. Accounts reinzuschauen was die so schreiben und auch erstmal skeptisch zu sein ob denn alles so stimmt.
Die Zeit in der man sich mit Politik beschäftigen kann ist ja begrenzt, von daher sind kurze Nachrichten schon in Ordnung, wenn mich dann ein Thema interessiert schaue ich eben die komplette Sendung,Talkshow oder lese Artikel.
Ich würde gerne mal einen Schritt zurück machen, um ein größeres Bild zu zeichnen:
Vergleicht man die Umfragen zur Bundestagswahl von heute und von vor zwei Jahren fällt auf, dass die Mitte (Union, FDP, SPD und Grüne) ein ganzes Stück weit erodiert ist. Zwar entfallen auf diese Parteien immer noch rund 2/3 der Stimmen, also eine stabile Mehrheit, aber von den rund 75% von vor 2 Jahren ist das ein ganzes Stück weg. Auffällig ist da insbesondere das Abrutschen der Grünen, das teilweise selbstverschuldet ist (die Fehler will ich gar nicht bestreiten und auch nicht nochmal ausdiskutieren), aber auch Ergebnis der Unions-Strategie, die Grünen zum Hauptgegner zu erklären und bei jeder Gelegenheit zu diffamieren. Was paradox ist, denn auf Landesebene arbeiten CDU und Grüne ja in einigen Ländern gut zusammen und ich sehe in vielen Punkten tatsächlich auch deutliche Gemeinsamkeiten. Das Ergebnis: Schwarz-Grün geht nicht mehr, die Grünen sind aktuell auf ihre Stammwählerschaft zusammengeschrumpft, viel wird die Union da also auch nicht mehr abgreifen können, denn wenn man sich Wählerwanderungen anschaut, passiert genau das: Die Union klaut nicht der AfD (und BSW) stimmen, sondern verliert an diese und holt sie sich stattdessen von den Ampelparteien. Die Strategie geht für die Union also nur kurz- und mittelfristig auf, langfristig wird sie Probleme bekommen, Koalitionen zu bilden. Aktuell wäre noch eine Zweierkoalition mit der SPD drin. Dass Grüne und FDP sich nochmal für eine Regierung zusammenraffen wirkt aktuell wenig wahrscheinlich, also fällt Jamaika raus. Im Grunde wären für die Bundestagswahl 2025 für die Union also starke Grüne viel besser, als die derzeitige Situation. Denn dass die Union den nächsten Kanzler stellen wird, halte ich aktuell für sehr wahrscheinlich.
Wenn du dann noch weiter zurückgehst ergibt das vielleicht mehr Sinn,die Union hat bei früheren Wahlen oftmals Ergebnisse jenseits der 40% geholt, der Ton da war noch deutlich rauher als der den z.B Merz jetzt wieder anschlägt. Angela Merkel hat damals sogar mit dem Migrationsthema und einem ähnlichen Ton Wahlkampf gemacht
https://www.faz.net/aktuell/politik/integrationsdebatte-schroeder-warnt-vor-kampf-der-kulturen-1191509.html und das später noch bekräftigt.
https://www.sueddeutsche.de/politik/integration-seehofer-sieben-punkte-plan-gegen-zuwanderung-1.1012736Verbale Angriffe auf die Grünen gab es damals auch schon oder noch viel stärker als heute, die Union bewegt sich als eher auf einen Punkt zurück auf dem sie auch sonst erfolgreich gewesen ist. Natürlich spielen da auch andere Themen oder gesllschaftliche Veränderungen rein, aber man sollte da nicht so tun als wäre das etwas komplett neues.
Das Problem das Merz und die Union im Moment haben sind zum Teil die leeren Versprechungen der Merkel Jahre, ich hatte vor der Wahl in Thüringen mit einem AfD Wähler darüber gesprochen,dass eine Stimme für die AfD im Bund verschenkt ist und man dadurch (noch) kein Schwarz Blau sondern stärkere Grüne oder SPD in der Regierung haben wird, da ist aber nichts zu machen, weil die Leute Merz einfach nicht abnehmen,dass er es ernst meint und es mit ihm politisch wieder weg von den Merkel Jahren geht, solche Wähler zu überzeugen geht nur über Vertrauensbildung durch wirksame Politik und sichtbare Resultate.
Die Wählerwanderung geht ja nebenbei nicht nur von der Union zur AfD sondern auch von den Ampelparteien und den Linken, was ja auch für einen Vertrauensverlust spricht.
https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2024-09-01-LT-DE-TH/analyse-wanderung.shtmlGleichzeitig ist es schon krass wie die AfD Nichtwähler mobilisieren kann. In dem Fall ja sogar mehr als von den anderen Parteien zusammengekommen sind, das widerspricht ja auch dem was man sonst immer sagt, das nicht wählen den Rechten hilft.
Allgemein besteht da ja die Gefahr, das sich die AfD festsetzt und sich mit dem Erfolg von extremen Leuten wie Höcke eine Linie etabliert die dann auf die ganze Partei ausstrahlt, es ist ja jetzt schon so, das da andauernd Grenzen überschritten werden, es wird sich nicht mehr von Aussagen distanziert und Leute wie Krah werden höchstens bei Misserfolgen zurückgesetzt,verbleiben aber in der Partei. Darum wäre es wichtig das Merz so gut wie möglich abschneidet und seine Politik durchziehen kann, auch wenn das nicht jedem gefallen mag.
Aber ich schweife ab. Eigentlich wollte ich mit der erodierenden Mitte auf etwas ganz Anderes hinaus. Das ist ja auch Ausdruck der Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien. Wurde hier ebenfalls auch schon einige Male diskutiert. Es zeigt aber auch ein Stück weit den Vertrauensverlust in die Demokratie allgemein, wenn in einem Bundesland eine (dort) als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei 30% holt.* Daher stellt sich mir die Frage, ob es nicht ein grundsätzlich anderes Herangehen an Politik braucht und wie das aussehen könnte. Was mir in den Sinn kam: Befragungen zu wichtigen Themen und/oder solchen, die sehr stark den Alltag der Menschen betreffen, und die Politik danach ausrichten. Ob das in der jetzigen Parteienlandschaft stattfindet oder es eine neue Partei dazu braucht, spielt da letztlich keine Rolle. Das könnten dann Fragen sein wie: Sollte Fleisch teurer sein, aber dafür höhere Anforderungen an das Tierwohl gestellt werden? Sollten die Sicherheitsbehörden mit mehr Befugnissen ausgestattet werden, um (potenzielle) Straftäter besser überwachen zu können? Sollte das Grundgesetz geändert werden, um das Recht auf Asyl einzuschränken? Sollte die Bahn (im Inland) günstiger sein als fliegen?
Einfach mal als noch nicht gut ausgearbeitete Beispiele. Natürlich müsste man dann genau schauen, dass man solche Fragestellungen möglichst neutral formuliert werden und Vorkehrungen treffen, um diese "Volksabstimmungen" gegen Fake News, dumpfen Populismus (Brexit, anyone?) und Einflussnahme von außen (Hallo Russland, du alter AfD-Förderverein) zu schützen. Ob das möglich ist, weiß ich nicht. Ich könnte mir aber vorstellen, dass ein solches Abholen der Menschen zumindest bei Themen, die alltagsrelevant sind (Energiepreise, Mieten, Lebensmittel, Mobilität) dafür sorgt, dass sie sich wieder ernst(er) von der Politik genommen fühlen, als das aktuell der Fall ist.
Mich würden aber auch eure Ideen interessieren, wie man wieder mehr Vertrauen in die Demokratie schaffen und die Menschen mitnehmen könnte.
*Im Übrigen kotzen mich die ganzen Kommentare in Zeit, FAZ und Co. an, die das relativieren im Sinne von "da leben ja nicht so viele Menschen, in absoluten Zahlen sind das also nicht so viele Leute, die AfD gewählt haben" versehen mit dem Zusatz, dass es auf die Wahlen in den bevölkerungsreichen Bundesländern ankomme. Bitte was? Welches Signal sendet denn sowas an den Osten? Man sagt damit doch einfach (einmal mehr), dass der Osten nicht zählt. Das regt mich echt auf.
Gute Frage, mir persönlich würde ein Wechsel gefallen in dem der einzelne Politiker mehr Macht hat und sich nicht dem Fraktionszwang unterordnen muss, dass du regional jemanden wählen kannst, der dann auch deine Interessen vertritt und nicht so wie es jetzt ist, das alle immer alles abnicken nur weil man da der Weisung der Partei folgen muss.
Das Problem bei Befragungen wird das gleiche sein wie bei dem Instrument der Bürgerräte, du wirst Politiker oder andere haben die von vornherein Einfluss nehmen so das kein neutrales Ergebnis dabei herauskommen kann. Der Bürgerrat Klima sowie der für Ernährung sind ja Negativbeispiele und bilden einfach nicht die Meinung der Bevölkerung ab. Man müsste es dann schon im Stil einer Volksbefragung durchziehen da wird aber immer gesagt,dass es logistisch nicht möglich sei, wahrscheinlich um sich vor der Möglichkeit einer echten Volksabstimmung zu schützen.
Mir fallen immer mal wieder Kleinigkeiten auf die einfach besser geregelt werden könnten, Beispielsweise hätten man vor dem Heizungsgesetz jedes öfffentliche Gebäude auf Wärmepumpe umrüsten können,jeden Dienstwaagen auf ein E Auto. Man könnte bei jeder Entscheidung darauf achten Politiker mit gutem Beispiel vorangehen zu lassen, Scholz hätte sich hinstellen und demonstrativ auf den Kanzleramtsneubau verzichten können, Diäten einfach so lange aussetzen bis es wieder aufwärts geht.
Ich habe da gerade das Bild aus der Coronazeit im Kopf das Politiker und Journalisten im Regierungsflieger ohne Maske sitzen. Wahrscheinlich könnte man sowas abstellen in dem Politiker sich mehr wie ein teil des Volkes betrachten und nicht nur als Kaste die über andere bestimmen kann.
Einfach mal vorleben und Vorbild sein bei Sachen die man von anderen verlangt.
Bei Wahlen mit den Versprechungen runterfahren und nur Sachen anpreisen die man wirklich umsetzen kann, ich habe da manchmal das Gefühl, als würden Politiker denken,dass nach der Wahl ein Resetknopf gedrückt und die Erinnerungen an die Versprechen gelöscht werden, so wie die Ampel Parteien bestimmt wieder mit dem Klimageld Wahlkampf machen werden.
Bei den Kommentaren hast du recht, man darf ja nicht vergessen, dass die meisten Menschen da nicht die AfD gewählt haben und man einen Großteil der Wähler hoffentlich irgendwann wieder überzeugen kann anders zu wählen.
1. Es müsste viel mehr positives berichtet werden, denn die Arbeit der Ampel war nicht so schlecht wie es häufig gespiegelt wird.
Würde ich auch anders sehen, mMn haben SPD und gerade die Grünen sehr viel positive Berichterstattung und Medien hinter sich, da wird oft nur berichtet wenn es schon knallt und selten hinterfragt.z.B Barbocks Arbeit als Außenministerin und die Geldverschwendung durch Lauterbach.
Hast du Beispiele für positive Entwicklungen unter der Ampel die da zu kurz kommen?
5. Bot Farmen und Fake-News sind zu riesigen Problemen geworden welche unsere FDGO bedrohen dies muss viel deutlicher gemacht werden und Social Media Konzerne müssen in die Pflicht genommen werden endlich etwas dagegen zu tun und zwar wirkungsvoll. (Aus diesem Grund sollte man insb. TikTok und X erstmal europaweit sperren, da es dort m.e am schlimmsten ist. Das ist aber nur billiger Populismus meinerseits und soll das Problem verdeutlichen).
Eine Twitter Sperre wurde ja im Zuammenhang mit der Sperre in Brasliien ja auch bei uns von ein paar Leuten angedeutet, löst bei mir aber eher den Gedanken an Zensur aus auch wenn es natürlich politische Beeinflussung gibt.Allgemein ist da Frage nach richtig und falsch und Information und Desinformation nicht so einfach zu beantworten, ich finde das ist eher eine große Grauzone und wäre erstmal skeptisch gegenüber Stellen die Fake News einordnen und Sperren anordnen, so die denn staatlich aufgestellt würden.
Bei einer TikTok Sperrung würde ich vielleicht sogar mitgehen.
