Auch wenn ich Links- sowie Rechtsextremismus aus tiefstem Herzen ablehne, geht mir dioch diese Doppelmoral ziemlich auf den Senkel.
Sehr gut getroffen, sehe ich genauso.
Wobei ich mich darauf auf die aktuellen Bestrebungen beziehe. Die ganze Sache mit dem NPD Verbot zielt nicht mehr auf ihre verfassungsfeindlichen Strömungen, sonder aktuell auf die Sache mit dem Holocaustvergleich des Dresden Bombardements und der Verweigerung der Gedenkminute für die Opfer des Holocaust.
Das mag moralisch hoch verwerflich sein. Trotzdem liefert es keinen Grund eine Partei zu verbieten. Der Dresdenvergleich fällt voll in die Schiene freie Meinungsäußerung. Zwar ist er extrem übertrieben (Hirsoshima könnte man vielleicht gerade noch damit vergleichen...), aber doch eine Meinung...
Wenn man bedenkt das dir Kritik der Bevökerung beim Dresdenvergleich ehr milde ausfällt,(ja teilweise sogar Zustimmung erhält) muss man schon froh sein dass die NPD Fraktion wieder so hohl war und versucht hat Auschwitz totzuschweigen (indem sie den Saal verlassen haben). So hält sich der Schaden mit dem neuerlichen Verbotsbestrebungen noch in Grenzen, weil er zwar nicht rechtlich aber wenigstens moralisch legimiert ist.
In ca. 600 Tagen ist wieder Wahl. Wen will man wählen. Die SPD die sich einmal mehr des "S" in ihrem Namen für unwürdig gemacht hat und zudem eine katastophale Wirtschaftspolitik zu verantworten hat ?
Die CDU die nur auf so eine Steilvorgabe der SPD in Sachen Sozialabbau gewartet hat ?
Die FDP die, geht man nach ihrem Parteiprogramm, noch immer eine Partei der besserverdienende ist ?
Bleiben nur die Grünen, von denen ich auße Fischer keinen für einen gestandenen Politiker halte ?
Die PDS ? welche nach wievor den Makel der SED Nachfolgepartei mit sich rumträgt ?
NPD und DVU scheiden eh aus. Und für eine Spass oder Randgruppenpartei is mir meine Stimme zu schade.
Ich denke viele werden anhand der undruchsichtigen Lage wieder einmal von einer zur anderen Volkspartei zu wandern.
um dann nach 4,8 oder 16 Jahren zu merken dass die andere große Partei doch soviel besser ist...
Bis irgendwann die zweite große Alternative für viele nicht mehr schwarz oder "rosa" ist, sondern braun oder rot....
ein schönes Beispiel zum wirtschaftspolitischen Thema war heute wieder zu bewundern.
Die Deutscha Bank, symbolisiert so ziemlich alles was schief läuft in diesem Land.
Gewinn um 87 % gesteigert. Dividende von 1,50 auf 1,70 hoch. Rendite von 17 %.
Aktienkurs in den letzten Monaten um 10 % gestiegen...
und nu will man 6000 Stellen abbauen.
Die zeitgleich neugeschaffenen sollen in Billiglohnländern entstehen...
Begründung: Wir müssen uns an Amerika orientieren (Citibank und Co.)
Ackermann grinst zufrieden ind die Kameras und die Politik schaut ohnmächtig zu...
Bald ist wieder 1. Mai...