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[DeDaim]

Besonders schön finde ich aktuell Trumps Empörung über den "Betrug", ihm einfach so den Gegenkandidaten wegzunehmen, so dass er jetzt "wieder von vorn anfangen muss". 

Abgesehen davon hoffe ich darauf, dass nicht Harris, sondern Newsom der Kandidat wird.

Newsom hat sich schon für Harris ausgesprochen. Allgemein läuft es wohl auf sie heraus, da viele prominente Demokraten und bereits auch einige Delegationen aus den Bundesstaaten ihre Unterstützung zugesichert haben. Ich sehe nicht, dass irgendwer bei den Demokraten dieses Momentum, das Harris da gerade aufbaut, noch bremst. Ob sie sich in so kurzer Zeit genug Profil zulegen kann, um Trump ernsthaft zu bedrohen, wird sich zeigen. Und natürlich macht der orangene Möchtegern-Diktator wieder das, was er immer macht: Poltern, jammern und Unfug erzählen.

[Noergelgnom]

Besonders schön finde ich aktuell Trumps Empörung über den "Betrug", ihm einfach so den Gegenkandidaten wegzunehmen, so dass er jetzt "wieder von vorn anfangen muss". 

Abgesehen davon hoffe ich darauf, dass nicht Harris, sondern Newsom der Kandidat wird.

Newsom hat sich schon für Harris ausgesprochen. Allgemein läuft es wohl auf sie heraus, da viele prominente Demokraten und bereits auch einige Delegationen aus den Bundesstaaten ihre Unterstützung zugesichert haben. Ich sehe nicht, dass irgendwer bei den Demokraten dieses Momentum, das Harris da gerade aufbaut, noch bremst. Ob sie sich in so kurzer Zeit genug Profil zulegen kann, um Trump ernsthaft zu bedrohen, wird sich zeigen. Und natürlich macht der orangene Möchtegern-Diktator wieder das, was er immer macht: Poltern, jammern und Unfug erzählen.

Ja, da wirst Du wohl leider recht haben.
"Harris" und "Profil" ist leider ein Widerspruch in sich, finde ich. Und Trump wird - dafür ist er bei aller Idiotie dann doch zu clever - mit Sicherheit sowohl auf ihr in vier Jahren als Vizepräsidentin nicht in Erscheinung getretenes eigenes Profil hinweisen (wieder und wieder und wieder, wie gewohnt) und vor allem darauf, dass sie ja nur die Notoption ist, die nichtmal unter den Demokraten erste Wahl war, sondern selbst von ihren eigenen Leuten als schlechtere Alternative als ein "seniler, korrupter Biden" (seine Wortwahl) angesehen wurde.

Da brauch ich kein großer Prophet zu sein, um den nächsten Präsidenten vorherzusagen. 
Dann kann er die beim letzten Mal begonnene "Säuberung" der Bürokratie, der Justiz und aller anderen staatlichen Organe vollenden und vor allem seinen wundervollen Plan 2025 umsetzen, der aus den USA, wenn das nicht irgendwie verhindert wird, eine Art evangelikal-christlichen Gegenpol zur Islamischen Republik Iran macht.

Jippieh.

[kn0xv1lle]

Jeder ernsthafte Demokraten Politiker der Ambitionen auf das Präsidenten Amt hat wird doch den Teufel tun jetzt gegen Trump anzutreten. Du kannst nur verlieren und bist danach verbrannt. Dementsprechend wird man wohl mit Harris antreten. Ich sehe aber absolut 0% Chance das sie den Rückstand auf Trump noch irgendwie aufholen kann. Frau, Schwarz und unter Biden auch nie wirklich in Erscheinung getreten. In einem normalen Wahlkampf hätte sie nie die Vorwahlen gewonnen.
Letztlich entwickelt sich die USA immer mehr zu einem unzuverlässigen Partner. Das bpsw. Meta einen Teil seiner Produkte hier nicht mehr anbietet, weil man nicht einverstanden ist mit der EU und den Datenvorschriften zeigt wo die Reise für Europa in Zukunft hingeht und wie wichtig es ist sich von den USA endlich loszusagen und vor allem von den Amerikanischen Tech Unternehmen. Ich hoffe sehr das man Trump paroli bietet und sich nicht weiter erpressen lässt, sondern die Zeichen der Zeit erkennt.

Die USA hingegen wird sich weiter innerlich zerfleischen. Dort liegt soviel soziales Sprengpotenzial das ein Trump da nur als Brandbeschleuniger wirken wird.

[TNDO]

Genial! Biden tritt ab und empfiehlt Kamala Harris als Nachfolgerin. Und die nimmt an.

Und jetzt warten wir mal ab, wie ernst gemeint Trumps Äußerungen wirklich sind, ein Präsident für ganz Amerika sein zu wollen und überhaupt die Gesellschaft einen zu wollen - angesichts einer schwarzen, weiblichen Gegenkandidatin.

Schwarz und weiblich schön und gut, aber der Rest passt bei ihr gar nicht. Die hat als District Attorney gezeigt, als sie eine Wiederaufnahme eines Verfahrens aufgrund DNA-Beweisen nicht zugelassen hat. Kevin Cooper war dafür zum Tode verurteilt worden.
Sie hat massenweise Leute wegen Marihuana-Konsum einsperren lassen und als billige Arbeitskräfte missbraucht (die US-Prison-System ist komplett für den A****) und konsumiert es selbst.
Ich kann kaum glauben, dass
a) die Demokraten erst jetzt so spät die Reissleine ziehen
b) sie keine besser Wahl als Kamala Harris haben.
Wirkt auf mich so, als ob man bewusst Trump ins Amt bringen will...

[Henningway]

Sorry, aber eine einminütige Google-Recherche beweist das Gegenteil in Bezug auf Marijuana und Kevin Cooper (bzw. erzählt nicht die ganze Geschichte):

https://www.forbes.com/sites/dariosabaghi/2024/07/22/where-does-kamala-harris-stand-on-marijuana/

In March, Kamala Harris stated, “Nobody should have to go to jail for smoking weed,” during a discussion with rapper Fat Joe and others who had been pardoned for marijuana convictions. She emphasized that “far too many people have been jailed for simple marijuana possession.”

During her tenure as district attorney in San Francisco, over 1,900 individuals were convicted for cannabis offenses. Nevertheless, some reports indicate that the majority of those apprehended for minor possession did not face incarceration. Only a few individuals were imprisoned for cannabis-related crimes under Harris’ administration.

In February, California Gov. Gavin Newsom ordered new DNA testing in the 1983 murder case of Kevin Cooper. Cooper came within hours of execution in 2004 after being charged with the murders of an adult couple and two children. Harris opposed the testing when she was the state’s attorney general. She has since said she supports DNA testing and encouraged Newsom to approve Cooper’s request. She did not offer specifics on why she did not approve the testing during her tenure. In response to a request for comment, Harris’s campaign pointed to a past statement where the senator called a New York Times columnist last year, telling him, “I feel awful about this.”

Read more at: https://www.sacbee.com/news/politics-government/capitol-alert/article233375207.html#storylink=cpy

[TNDO]

https://www.sacbee.com/news/politics-government/capitol-alert/article233375207.html
Hier ein Zeitungsartikel, der das nochmal beleuchtet. Sie hat es im Nachhinein bereut, aber trotzdem zu dem Zeitpunkt dagegen gestimmt. Möglich dass sie ihre Meinung mittlerweile geändert hat, aber als sie die Macht hatte war das noch anders. Sie hat übrigens erst dann ihre Meinung geändert, als die NY Times darüber berichtet hat. Es steht sogar in deiner Quelle, dass sie gegen DNA-Tests gewesen ist. Hätte keiner drüber berichtet, hätte sie es meiner Meinung nach unter den Teppich gekehrt.

https://www.mercurynews.com/2019/08/01/democratic-debate-kamala-harris-tulsi-gabbard-joe-biden-fact-check/
Hier nochmal ein Fact-Check zu der Sache mit Kevin Cooper.


https://www.thedailybeast.com/kamala-harris-ag-office-tried-to-keep-inmates-locked-up-for-cheap-labor
https://www.washingtonexaminer.com/news/936121/kamala-harris-office-sought-to-keep-inmates-locked-up-so-that-california-could-use-them-for-cheap-labor/
Laut FactCheck (siehe Link oben) hat sie davon nicht gewusst. Ich tendiere einfach mal dazu, es zu glauben, frage mich aber, wie sie davon als Chefin nichts mitbekommen konnte...


Zum Marijuana : Auch hier kommt der Fact Check zu 2 Ergebnissen. Erstens, dass die Zahl wohl irreführend ist, andere Quellen berichten, dass die Zahl zwar hochging, die Verurteilungen jedoch gesunken sind. Hier war sie selbst nicht "aktiv" beteiligt.  Zweitens, dass sie in San Fracisco selbst direkt solche Fälle verfolgt hat, die Anzahl aber wohl nicht veröffentlicht wurde bis jetzt. Sie scheint in der Beziehung sehr wankelmütig zu sein.


Warum hat man es nicht mit Dean Phillips versucht? Er spricht explizit an, dass er die Spaltung der Gesellschaft bekämpfen will, die Lebenshaltungskosten wieder bezahlbarer machen will und steht für eine Politik die der von Joe Biden ähnelt. Er gilt als gemäßigter Demokrat und hat wohl bessere Beliebtheitswerte als Kamala Harris (nicht schwer, ihre sind unterirdisch). Gut er ist ein weißer Mann und scheinbar ist das ein Tabu, aber für mich wäre er der bessere Kandidat. Aber scheinbar verblasst dies aufgrund Kamala Harris Herkunft und Geschlecht... Schade eigentlich, denn ein Gegenkandidat zu Trump, der ihn eventuell besiegen kann, wäre nicht die schlechteste Lösung gewesen.

[Henningway]

Und dennoch ist Deine erste Aussage einfach nicht richtig. Sie hat ein Verfahren nicht wegen DNA-Beweisen nicht wieder aufnehmen lassen, sondern sie hat es nicht durchgewunken, Massen-DNA-Tests durchführen zu lassen. Der letzte Teil Deiner Aussage dazu im letzten Posting ist spekulativ. Die Geschichte mit dem Marijuana hat sicherlich mehr Facetten, als wir hier in einem halben Tag auftreiben können, aber auch da ist Deine erste Aussage nicht korrekt.

Mir geht es auch nicht darum, Recht zu haben oder zu beweisen, dass Du Unrecht hast. Am Ende wird man bei absolut jedem Politiker und jeder Politikerin Dinge finden, die man trefflich dazu nutzen könnte, die Person schlecht dastehen zu lassen. Vermutlich würde das bereits mit aktiven Forumsnutzern hier funktionieren. Aber warum muss man das? Warum ist es ein Reflex, sofort alles und jeden für irgendeinen Kram zu attackieren, zumal wenn der politische Gegner von "irgendeinem Kram" lichtjahreweit entfernt ist? Das kostet nur unnötige Reibungsenergie.

[TNDO]

Und dennoch ist Deine erste Aussage einfach nicht richtig. Sie hat ein Verfahren nicht wegen DNA-Beweisen nicht wieder aufnehmen lassen, sondern sie hat es nicht durchgewunken, Massen-DNA-Tests durchführen zu lassen. Der letzte Teil Deiner Aussage dazu im letzten Posting ist spekulativ. Die Geschichte mit dem Marijuana hat sicherlich mehr Facetten, als wir hier in einem halben Tag auftreiben können, aber auch da ist Deine erste Aussage nicht korrekt.

Mir geht es auch nicht darum, Recht zu haben oder zu beweisen, dass Du Unrecht hast. Am Ende wird man bei absolut jedem Politiker und jeder Politikerin Dinge finden, die man trefflich dazu nutzen könnte, die Person schlecht dastehen zu lassen. Vermutlich würde das bereits mit aktiven Forumsnutzern hier funktionieren. Aber warum muss man das? Warum ist es ein Reflex, sofort alles und jeden für irgendeinen Kram zu attackieren, zumal wenn der politische Gegner von "irgendeinem Kram" lichtjahreweit entfernt ist? Das kostet nur unnötige Reibungsenergie.

Dann versuche ich es bei der Cooper-Geschichte nochmal so genau wie möglich auszudrücken. Sie hat einen DNA-Test abgelehnt bei jemand, der zur Todesstrafe verurteilt wurde. Mal abgesehen davon, dass die Todesstrafe nicht rückgängig gemacht werden könnte, sollte man doch zumindest dem Nachgehen. Und im Nachhinein hat sie ja "eingesehen", dass dies falsch gewesen ist. Geben wir ihr da den "Benefit of a doubt", dass ihr sowas nicht nochmal passiert.



Der Gedanke dahinter ist relativ einfach : Sie wirkt auf mich wankelmütig, sie hat mit die schlechtesten Beliebtheitswerte und soll gegen Trump antreten, der gerade auf einer Erfolgswelle schwimmt. Dabei gibt es Leute, die genau den Ballast nicht haben, gemäßigter wirken und denen ich bessere Chancen einräume, Trump zu schlagen. Also warum schenkt man Trump geradezu die Präsidentschaft?

[Rejs]

Trump muss jetzt seine Wahlkampfstrategie komplett neu überdenken. Persönliche Angriffe wie gegen den „alten weißen Mann“ Biden funktionieren nicht mehr. Greift er Harris an, weil sie eine Frau ist, punktet diese bei Frauen. Dazu hat sie ja noch Wurzeln in Afrika und Asien. Da gibt es auch riesengroße Wählergruppen, die besser nicht angestachelt werden sollten. Trump muss jetzt auch mit Inhalten punkten. Ich gebe dir aber insofern recht, dass Harris nicht unbedingt „likeable“ ist und die Beliebtheitswerte nicht gut genug sind. Kandidaten und Kandidatinnen wie Whitmer, Shapiro, Pritzker oder Newsom wollen sich vielleicht auch nicht verbrennen lassen und lieber in vier Jahren einen kompletten Wahlkampf bestreiten.

[Henningway]

Aber andererseits: jetzt hast Du eine extrem gute Alternative zu Trump, wenn es darum geht, ihn gerade nicht zu wählen. Es gibt nicht mehr das krasse "nope and noper", weil DU auf der einen Seite einen Rassisten und Idioten hast, auf der anderen Seite einen offensichtlich senilen Mann ohne Zukunft. Alle, die Trump ablehnen, können nun guten Gewissens Harris wählen. Ich bin nicht sicher, ob man sich hier verbrennen lässt, jedenfalls nicht mehr als ohnehin möglich.

[Signor Rossi]

Die Harris steht doch genau für die Biden-Politik, die viele US-Amerikaner nicht mehr wollen, das ist für diese Wähler alles, aber keine "extrem gute Alternative". Jetzt so zu tun, als läge die Ablehnung Bidens nur in dessen Alter und Krankheit begründet, ist imho viel zu kurz gesprungen.
Und wer Trump ablehnt, wird den sowieso nicht wählen, egal welche Alternative bereit steht.

[Hanz Maia]

Mehr Demokratie für die Demokraten!

Statt Harris mit Support von oben in die Pole Position zu bringen (quasi durchzudrücken), wäre eine Art verkürzter Vorwahl als Delegiertenkonvent das Richtige.
Was qualifiziert Harris als Kandidatin für die Zukunft? Weil sie Vize ist? Das ist logisch nicht gerechtfertigt.
Wäre Biden früher zurückgetreten, hätten man mehr Zeit und Kandidaten gehabt.
Früher ist er nicht zurückgetreten, weil alle (und besonders Harris), die ihm nahe waren, die Öffentlichkeit ständig über seinen Zustand belogen haben.
Im Grunde haben sie über seine Amtsunfähigkeit gelogen. Das ist keine Kleinigkeit.

Was wohl stark für sie gesprochen hat: Käme ein neuer Kandidat, könnten Spender ihr Geld zurückverlangen, da sie ja für "Biden for Präsis" gespendet haben. Genauer für Biden/Harris, sodass sie jetzt in einer - auch rechtlich - weniger guten Position für Rückforderungen sind.
Schade, wenn Politik so gemacht wird.

Persönliche Angriffe wie gegen den „alten weißen Mann“ Biden funktionieren nicht mehr.

Ich nehme wahr, dass er sich schon zurückgehalten hatte. Wohl weil er Biden als Gegner nicht verlieren wollte.
Umgekehrt sollten die Dems, die eben noch einen gebrechlichen Mann gepusht haben, nicht Trumps Alter zum Thema machen.

Greift er Harris an, weil sie eine Frau ist, punktet diese bei Frauen. Dazu hat sie ja noch Wurzeln in Afrika und Asien. Da gibt es auch riesengroße Wählergruppen, die besser nicht angestachelt werden sollten.

Das wird natürlich scher für ihn
Wobei nicht klar ist, wieviel er da zu verlieren hat.

Trump muss jetzt auch mit Inhalten punkten.

Auch das wird schwer für ihn.

Aber gewinnen wird er wohl trotzdem, weil: Ein Foto gewinnt mehr Wahlen als 1000 Taten.

[Signor Rossi]

Mach es gut, BASF:

BASF-Ohrfeige für Habeck: Wenn der Werksleiter mit Deutschland abrechnet - FOCUS online
Liebelt sprach Klartext: „Die Rahmenbedingungen werden kontinuierlich schlechter. Der Standort Deutschland wird zunehmend unattraktiv.“ Folglich baut die BASF einen Teil ihrer Kapazitäten in Deutschland ab – wie viele andere Industrieunternehmen auch.
Zugleich hat Brudermüller das China-Engagement ausgebaut . So errichtet das Unternehmen für 10 Milliarden Euro eine petrochemische Anlage im Südosten Chinas. Sein Nachfolger Markus Kamieth setzt diese Unternehmenspolitik konsequent fort.
https://www.focus.de/finanzen/news/kommentar-von-hugo-mueller-vogg-basf-ohrfeige-fuer-habeck-wenn-der-werksleiter-mit-deutschland-abrechnet_id_260159944.html

China wird sich freuen.

[TNDO]

Mach es gut, BASF:

BASF-Ohrfeige für Habeck: Wenn der Werksleiter mit Deutschland abrechnet - FOCUS online
Liebelt sprach Klartext: „Die Rahmenbedingungen werden kontinuierlich schlechter. Der Standort Deutschland wird zunehmend unattraktiv.“ Folglich baut die BASF einen Teil ihrer Kapazitäten in Deutschland ab – wie viele andere Industrieunternehmen auch.
Zugleich hat Brudermüller das China-Engagement ausgebaut . So errichtet das Unternehmen für 10 Milliarden Euro eine petrochemische Anlage im Südosten Chinas. Sein Nachfolger Markus Kamieth setzt diese Unternehmenspolitik konsequent fort.
https://www.focus.de/finanzen/news/kommentar-von-hugo-mueller-vogg-basf-ohrfeige-fuer-habeck-wenn-der-werksleiter-mit-deutschland-abrechnet_id_260159944.html

China wird sich freuen.

Passt doch, das wird unsere CO2-Emissionen senken. Hoffentlich machen noch ganz viele mit, dann sind wir das Vorbild für die Welt, was CO2-Einsparungen angeht. Haben die Grünen doch ihre Politik perfekt umgesetzt.

[Octavianus]

Zynismus ist eine Art, damit umzugehen. Ob das sonderlich gewinnbringend ist, sei mal dahingestellt.

Schade, dass BASF keine Perspektive zu sehen scheint. Hier muss dann eben Politik abwägen, welche Zugeständnisse man machen kann/will, um diese Pläne abzumildern. Ist alles eine Frage der Verhandlungen.

[Rejs]

Mach es gut, BASF:

BASF-Ohrfeige für Habeck: Wenn der Werksleiter mit Deutschland abrechnet - FOCUS online
Liebelt sprach Klartext: „Die Rahmenbedingungen werden kontinuierlich schlechter. Der Standort Deutschland wird zunehmend unattraktiv.“ Folglich baut die BASF einen Teil ihrer Kapazitäten in Deutschland ab – wie viele andere Industrieunternehmen auch.
Zugleich hat Brudermüller das China-Engagement ausgebaut . So errichtet das Unternehmen für 10 Milliarden Euro eine petrochemische Anlage im Südosten Chinas. Sein Nachfolger Markus Kamieth setzt diese Unternehmenspolitik konsequent fort.
https://www.focus.de/finanzen/news/kommentar-von-hugo-mueller-vogg-basf-ohrfeige-fuer-habeck-wenn-der-werksleiter-mit-deutschland-abrechnet_id_260159944.html

China wird sich freuen.

Passt doch, das wird unsere CO2-Emissionen senken. Hoffentlich machen noch ganz viele mit, dann sind wir das Vorbild für die Welt, was CO2-Einsparungen angeht. Haben die Grünen doch ihre Politik perfekt umgesetzt.

Welche der im Artikel genannten Gründe haben denn die Grünen direkt und alleine zu verantworten?

[DeDaim]

Welche der im Artikel genannten Gründe haben denn die Grünen direkt und alleine zu verantworten?

Ist doch klar, an "den hohen Energiepreise, dem Fachkräftemangel, den hohen Steuern und Abgaben, der die Unternehmen lähmenden Bürokratie" und die fehlende "überfällige Digitalisierung des ganzen Landes" (oh, das ist ja FDP-Ressort) sind die Grünen Schuld. Das machen die alles nur, um ihre Klimaziele durchzudrücken!

Spaß beiseite: Das Einzige, was dieser Artikel ist, ist übelstes Framing, bei dem Habeck als kompletter Vollidiot hingestellt wird, der an all dem Schuld ist. Das hat mit sauberem Journalismus nichts zu tun, aber von Focus kennt man das ja nicht anders. Ich sage damit übrigens nicht, dass die Wirtschaftspolitik unter Habeck nicht auch ihren Beitrag leisten würde (und insbesondere: nichts aktiv dagegen unternimmt), ihn jetzt aber als den Schuldigen hinzustellen hält keiner näheren Betrachtung stand.

Im Übrigen Vorschläge dazu aus dem aktuellen Kabinett: Industriestrompreis und Steuererleichterungen für ausländische Fachrkäfte. Ersteres könnte eine kurzfristige Lösung darstellen, keinesfalls aber eine dauerhafte. Letzteres ist angesichts der Spannungen in der Gesellschaft eine Schnapsidee. Dennoch ist es nicht so, als sei man sich der Probleme nicht gewahr und würde keine Ideen zu ihrer Lösung entwickeln.

[TNDO]

Die Grünen stellen mit Habeck den Wirtschaftsminister sind also für das Ressort verantwortlich. Genauso ist Linder für das Finanzministerium zuständig und man merkt da sehr stark die FDP-Handschrift, was ja auch oft genug für Streit sorgt. Mit Baerbock haben die Grünen übrigens auch die Verantwortung für die Außenpolitik, um das nochmal zu verdeutlichen...
Im Artikel steht ja, dass BASF jeden Tag 4 mio. € Verlust in Ludwigshafen. Hauptgrund : Hohe Energiepreise vor allem für Erdgas.
Der nächste Punkt, den Fachkräftemangel haben wir ja eigentlich mit der Immigration seit 2015 behoben oder nicht? Scheinbar nicht. Warum wollen wohl Fachkräfte nicht nach Deutschland und viele Fachkräfte aus Deutschland einfach nur weg... Aber da will ich den Grünen keine Alleinschuld zuweisen, da sind auch cdU, afD etc. mit im Boot.
Punkt 3 : Die Steuern und Abgaben. Ja die sind in Deutschland hoch, für Arbeitnehmer steht nur Belgien schlechter da. Und für Unternehmen?
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1225581/umfrage/unternehmenssteuern-ausgewaehlter-laendern/
Sieht wohl nicht ganz so gut aus, und das ist nur die direkte Besteuerung.
Und zur Bürokratie. Diese Monster haben alle zu verantworten. Scheint den Deutschen im Blut zu liegen, möglichst viele Bürokraten zu erschaffen. Die Partei ist dabei völlig egal.

Zur Untermauerung warum wir abgehängt werden.
https://www.ey.com/de_de/news/2024/05/ey-standort-deutschland-2024

Was man aber Habeck ankreiden kann ist, Millarden für Subventionen rauszuwerfen für ausländische Investoren, um die anzulocken, anstatt mit diesem Geld die Rahmenbedingungen zu verbessern.

[DeDaim]

Inwiefern ist Habeck/die Grünen allein Schuld an den hohen Energiepreisen?*
Wieso soll Habeck/die Grünen Schuld an der hohen Steuerlast in Deutschland sein?**

*Das ist in meinen Augen eine Verkettung: Die Abhängigkeit von russischem Gas hat doch erst dazu geführt, dass Habeck auf den Trichter kam nach Russlands Angriff auf die Ukraine deutlich teureres Gas woanders her zu beziehen. Ich fand das damals durchaus pragmatisch, dass es mittel- und langfristig keine Lösung ist, ist klar. Entsprechend wurde ja auch der massive Ausbau von Terminals zurecht kritisiert.
**Was die Grünen in Sachen Unternehmenssteuer sagen, weiß ich ehrlich gesagt nicht, aber ihr Einkommenssteuerkonzept sah vor, mittlere und niedrige Einkommen weniger zu besteuern und dafür hohe Einkommen stärker. Das ist mit der FDP nicht zu machen, weil das eine Steuererhöhung für höhere Einkommen bedeutet hätte und die FDP strikt gegen Steuererhöhungen ist. Ohne das bewerten zu wollen, was nun besser ist, kann man ja durchaus argumentieren, dass eine niedrigere Belastung mittlerer Einkommen den deutschen Arbeitsmarkt für Fachkräfte attraktiver machen würde.

Zur Untermauerung warum wir abgehängt werden.
https://www.ey.com/de_de/news/2024/05/ey-standort-deutschland-2024

"Ausländische Investitionen sinken im sechsten Jahr in Folge" - Auch hier: Die Grünen sind erst in der aktuellen Legislaturperiode in der Regierung. Dies einem Wirtschaftsminister Habeck anzukreiden, ist einfach unredlich und unehrlich. Journalistisch sowieso unsauber (ich kritisiere das Framing des Focus-Artikels, nicht dich). Und nochmal: Natürlich macht Habeck Fehler, ich will in gar nicht über den grünen Klee loben. Ich wünsche mir nur einen sachlichen Umgang.

Dass die Probleme tiefer liegen und eben nicht auf eine Partei und eine Legislaturperiode zurückzuführen sind, unterstreicht ja auch dieses Zitat aus dem von dir verlinkten Artikel:

„Die Probleme in Deutschland liegen tief und sind auch struktureller Art. Eine Trendwende wird daher nicht von heute auf morgen gelingen, sondern muss vielschichtig sein. Zunächst brauchen wir eine echte Steuerreform und einen Abbau von Regulierungsschranken. Wirtschaftsfreundliche Reformen müssen nicht nur diskutiert, sondern auch umgesetzt werden“, sagt Ahlers.

Was man aber Habeck ankreiden kann ist, Millarden für Subventionen rauszuwerfen für ausländische Investoren, um die anzulocken, anstatt mit diesem Geld die Rahmenbedingungen zu verbessern.

Stimmt.

[TNDO]

Dass das kein neues Problem ist, das weiß ich auch. Aber im Moment und genau darauf will ich hinaus, hat Habeck die Verantwortung. Er und seine Partei sollten die Weichen stellen, ganz egal was vorherige Regierungen gemacht haben. Das ist ihre Aufgabe : Gestalten und nicht Rausreden.
Und zum Thema Energiepreise : Habeck hat er zu verantworten, dass Deutschland Terminals für Flüssiggas baut und auch neue Gaskraftwerke bis 2030 bauen will (wenn auch Wasserstoffähig). Wir haben also teures Gas und wollen das verfeuern um Strom zu produzieren? Das wird die Energiepreise sicherlich nicht günstiger machen, zumal der Krieg gegen Russland und die schlechten Beziehungen zu Russland auch noch längere Zeit andauern werden (vgl. mal Syrien wie lange das dort drunter und drüber ging).
Was zum Beispiel vielleicht besser wäre : Ein 1.000.000 Dächer Programm für Solarpanels. Kostet pro Dach etwa 15.000 Euro für 10kwp mit Speicher und man kann auch sagen, die Eigentümer müssen sich beteiligen oder halt kriegen einen zinslosen Kredit. Schafft Arbeitsplätze für die Installation. Kostet um die 15 Mrd. Die neuen Gaskraftwerke sollen 60 Mrd. kosten... Pro Dach rechne ich übrigens nur mit etwa 10000 kwh im Jahr. Macht 10 Twh im Jahr und würde Entlastung schaffen. Kann man durch ein Programm für große Industriebetriebe ergänzen, wären ja noch 45 Mrd. übrig. Der Speicher in den Privathäusern sorgt dann dafür, dass die Schwankungen ausgeglichen würden und es nicht so viele Schwankungen im Stromnetz gäbe. Der Bau vom Pumpspeicherkraftwerken würde dann die Gaskraftwerke als Reserve überflüssig machen. Das wäre dann eine Energiewende...