Das sehe ich anders. Extremismus ist immer Mist, es sei denn meine Lebenswirklichkeit ist Extremismus. Nochmal: Wir reden hier von Rechtsextremisten, Rassisten, Verfassungsfeinden und Faschisten. Von Antidemokraten. Und die soll ich demokratisch wählen, weil ich mit den etablierten Parteien unzufrieden bin? Das ist in sich schon ein eklatanter Widerspruch. Wenn ich eine Partei wähle, die sich davon ganz bewusst nicht abgrenzt, sondern im Gegenteil, die beständige Provokation und anschließende Selbstverharmlosung hegt und pflegt wie ihr liebstes Kind, dann muss ich davor schon beide Augen ganz fest verschließen. Und das ist ethisch fragwürdig, in dem Punkt gibt es für mich nichts zu deuteln. Wir reden hier von Leuten, die die Würde eines Menschen von seiner Herkunft abhängig machen (von Sexualität, Religion etc. ganz zu schweigen). Das widerspricht fundamental den universellen Menschenrechten und wenn die nicht mehr Grundkonsens in unserer Gesellschaft sind, haben wir ein echtes Problem.
Die Frage ist doch eher: Warum ist das so? Warum haben die Leute kein Problem mit diesem unübersehbaren Rechtsextremismus? Fehlt das Verständnis? Fehlt das historische Wissen? Glaubt man der Erzählung, dass Extremismus erst mit Gewalt anfange?
Es geht mir nicht darum groß irgendein Weltbild zu verteidigen sondern eher um eine konkrete Lösung, der Wahlzettel wird später auch geheim ausgefüllt und jeder der davor steht hat dann auch das Recht sein Kreuz bei bei der AfD zu machen.Die Fakten sind da einfach,dass die AfD nicht als extremistisch und antidemokratisch (genug) eingestuft wird und ein Verbotsantrag wahrscheinlich nicht durchkommen würde. Es geht da auch nicht nur um die Partei, es ist ein Gesamtgesellschaftliches Problem wenn die bei 20% stehen und viele Leute lieber die wählen als eine Regierungspartei oder die Union. ein Verbotsantrag würde da nicht viel ändern weil die Wähler und die unzufriedenen Leute da nicht verschwinden oder im Gegenteil für noch mehr Ärger sorgen.
Die Partei sollte in dem Zustand und so zerstritten wie sie in den Positionen ist, da stehen wo die Linke jetzt ist und das würde sie auch, wenn man den Wählern etwas anderes anbieten würde.
Die Gründe warum die Lage so ist wie sie ist und warum gerade die AfD Stimmen holt werden je nach Person unterschiedlich sein und auch,andere Hintergründe haben, die Krisen,Corona, Russland spielen da stark mit rein aber auch Verschiebungen in der Politik.
Erstmal hat die AfD noch nie irgendwo regiert, so schlecht man sich das auch vorstellen mag, die können Versprechungen machen und Sachen erzählen ohne das man sie an praktischen Beispielen widerlegen oder festmachen könnte.
Grundsätztlich kann man auch sagen, dass der Staat erstmal auf der sicheren Seite ist wenn er die Grundbedürfnisse der Menschen abdeckt, also Essen und Wohnen bezahlbar halten den Menschen eine Perspektive für die Zukunft bieten,für Sicherheit sorgen, löst man das hat man schon mal einen Teil der Probleme beseitigt, dazu gehört dann auch Vertrauen das diese Dinge die Priorität sind und ich vermute mal das diese Wahrnehmung bei einigen wackelt und auf der anderen Seite,diese Probleme in der Poltik nicht erkannt werden.
Als Beispiel könnte man bei dem Punkt Habeck und sein Heizungsgesetz nehmen, schlecht bis gar nicht erklärt, mögliche Kosten von Sanierungen in einem System in dem Leute als Altersvorsorge in Häuser investiert und sich ihr Leben lang etwas aufgebaut haben, sich dann noch aus Teilen der Politik,Medien und einer regierungsfreundlichen Gruppe über Ängste wundern die daraus entstehen.
Ein anderer Punkt wäre das nicht annehmen oder ignorieren von Problemen, bestimmte Dinge werden Gesellschaftlich und von der Politik einfach ignoriert,nicht als Problem wahrgenommen oder bewusst überdeckt.
Als aktuelles Beispiel mal die Situation um Vernachlässigung und Radikalisierung im Migrantischen oder Islamisch/Islamistischen Milieu, dass es da Probleme gibt war schon seit Jahren bekannt, Leute die es angesprochen haben wurden zum Teil als Rassisten beschimpft,ausgegrenzt oder angefeindet, mit der Zeit werden solche Probleme aber größer,treten immer öfter auf und es sind mehr Menschen davon betroffen. Solche Themen sind dann relativ leicht für eine Partei wie die AfD aufzugreifen weil die, im Gegensatz zu den anderen, dieses selbstauferlegte ignorieren nicht mitmachen , natürlich geht es da dann auch eher in eine Richtung die man auch nicht haben will, nämlich daraus Vorurteile gegen alle Migranten und Muslime zu schüren. Trotzdem spricht man da eine Gruppe an die sonst nicht groß gehört wird.
https://www.t-online.de/unterhaltung/stars/id_100242862/attacke-auf-tagesschau-sprecher-constantin-schreiber-zieht-reissleine.htmlhttps://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Wenn-Lehrkraefte-verzweifeln-Die-IGS-Stoecken-schlaegt-Alarm,schule3414.htmlAus meiner Sicht wurde auch zu lange zu leichtfertig mit dem Stempel "rechts"oder auch "Nazi" umgegangen so das die Einordnung heute für viele überhaupt gar keinen Wert und keine Wirkung mehr hat.
Die AfD verkauft sich ja auch bewusst freíheitlich und das trifft auch einen Nerv von vielen.
Ich hatte in dem Post auch was zum Thema geschrieben.
https://www.meistertrainerforum.de/index.php/topic,17951.msg1063242.html#msg1063242Ich muss da sagen das es mir inzwischen auch wirklich schwer fällt mich noch genau mit den Dingen zu beschäftigen die mir an der Poltik und Regierung nicht gefallen, du kannst dir ja zu jedem Thema Stundenlang Informationen einholen,dass bewerten und dann Begründungen formulieren warum genau du dieses oder jenes scheiße findest, es bringt aber am Ende rein gar nichts und man wird einfach Müde. Die Ampel Politik und vieles was da so im Umfeld mitschwimmt ist einfach nicht meins,die machen auch keine Politik für mich.Eigentlich sollte sich Scholz nach dem ganzen Mist und dem Stimmverlust in den Umfragen jetzt schon einer Neuwahl stellen müssen.
Wenn ich da sehe das sogar ich anfange so zu denken, wie muss es dann erst jemandem gehen der schon länger AfD wählt oder nicht in der Mitte sondern schon weiter am Rand steht.
Rationale Gründe nicht AfD zu wählen wären für mich persönlich,dass ich mit den meisten Leuten nichts anfangen kann, der lokale AfD Mann hier ist halber Verschwörungstheoretiker und Putin fan. Die Art und der Ton der Politiker durch die Bank passt mir nicht.
Deren Standpunkte zum Ukraine Krieg, Putin und Russland Beeinflussung, dieses ganze getue und gerede um das "Volk" und die Ideen aus der Höcke und Krah Ecke. Der Unwille da Entgleisungen zu verurteilen. Zuletzt die Reaktion auf den Israel Konflikt,allgemein Äußerungen und Standpunkte zu dem Thema Israel und Antisemitsmus.
Natürlich sind die meisten Versprechungen auch nur dazu da Leute zu fangen, freiheitliche Ausrichtung könnte man z.B zumindest unter Höcke vergessen.
Falls Merz und die Union den härteren Kurs weitergehen fände ich es auch besser die zu stärken.
Dem Grundsatz stimme ich zu, nur sieht man ja gerade, dass das mit dem Extremismus von Rechts eben nicht mehr funktioniert. Es juckt einen bedeutenden Teil der Wählerschaft offenbar nicht mehr, ob die AfD rechtsextrem ist oder nicht. Das liegt auch daran, dass die Abgrenzung fehlt, gerade von konservativen Parteien. Die betonen einerseits ihre Brandmauer, übernehmen aber andererseits Rhetorik und Narrative aus rechtsextremen Kreisen, um am rechten Rand zu fischen. Damit verschieben sie sukzessive die Grenze des Sagbaren und machen extremistische Redeweisen salonfähig. So wird Extremismus normalisiert. Und ironischerweise nützt es den Parteien nichts, weil die Leute dann doch lieber das Original wählen. Auf diese Weise verlieren wir als Gesellschaft auch ein Stück weit unseren moralischen Kompass.
Die Argumentation habe ich ähnlich mal im DLF gehört als es um die politische Situation in Sachsen ging und die die Kandidaten der Grünen und der SPD dazu befragt haben die sich ähnlich geäußert haben, in der Realität sieht es da aber so aus, dass Kretschmer mit seiner Rhetorik und seiner Art deutlich erfolgreicher ist als die anderen beiden zusammen. Würde man als CDU den Ton ändern hätte man da überhaupt keine Chance mehr. Finde den Beitrag leider nicht mehr.
Im Bund steht Die Union auch deutlich vor den anderen, man muss sich da untereinander nur einig sein was man will weil es in der Partei auch unterschiedliche Ansichten gibt,da ist es schon nicht so einfach.
Vielleicht wäre es da am besten gewesen man hätte die "Brandmauer" gar nicht erst so aufgestellt, hätte man vor ein paar Jahren mit einer kleinen AfD als Junior Partner regiert gäbe es zumindest Beispiele,dass die es auch nicht besser können.
Krah vermutet und hofft da ja ,dass es eine Implusion in der Partei geben wird und die sich nach und nach zerlegen um den Weg frei zu machen.
https://www.ksta.de/politik/afd-spitzenkandidat-maximilian-krah-zerstoerung-cdu-csu-union-implosion-634456Natürlich gibt es diese Wahlangebote, man muss sie halt auch wählen. Wie gesagt, dann würden wir jetzt vielleicht darüber sprechen, dass wir mehrere 5%-Parteien haben und die Parteienlandschaft zersplittert. Kann man ebenfalls kritisch sehen, aber das ist noch lange nicht so kritisch, wie eine rechtsextreme Partei bei 20%. Dass die Stimme an eine Kleinpartei, die es nicht in den Bundestag schafft, verschenkt ist, sehe ich nicht so. Es bleibt trotzdem eine Stimme für die Demokratie und eine Stimme gegen die AfD. Insbesondere wenn ich eben vor der Wahl stehe, aus Protest eine demokratische Kleinpartei zu wählen oder die AfD. Da muss ich als überzeugter Demokrat doch gar nicht groß weiter nachdenken. Natürlich ist es frustrierend, wenn die eigene Wahl im Bundestag nicht repräsentiert wird. Verschenkt ist die Stimme deshalb aber nicht. Ich verstehe aber, dass man das anders sehen kann. Dass die AfD medial massiv gepusht wurde, stimmt. Sie haben es selbst aber auch einfach sehr geschickt gemacht und hatten finanzstarke Unterstützer an ihrer Seite, um das zu finanzieren.
Habe ich oben ja schon etwas dazu geschrieben,wenn im Gegenzug auf den "Erfolg", weil alle Kleinstparteien oder gar nicht gewählt haben,dann von der Regierung ein "weiter so" Signal kommt sehe ich da langfristig eher schwarz. Aber es sind ja noch 2 Jahre, wer weiß wie sich das noch entwickelt.
Nebenbei kamen im Windschatten der Demos jetzt ja wirklich neue Vorstöße für Gesetze.
https://twitter.com/ARD_BaB/status/1757356650141229255Äußerungen unter der Strafbarkeitsgrenze bald auch strafbar?
https://twitter.com/BMI_Bund/status/1757364026730783084Mal sehen ob die FDP sich dann dauerhaft dagegen stellt.
https://www.tagesspiegel.de/politik/absage-von-fdp-abgeordnetem-an-paus-und-faeser-demokratiefordergesetz-wird-in-dieser-form-nicht-kommen-11202898.html
