Die Ampel ist Geschichte Welch heftiger Politik-Tag heute.
Habe Gestern noch gedacht,dass der Trump Sieg ja auch eine Chance für die Ampel ist sich voll auf die Wirtschaft zu konzentrieren und auf den Lindner Kurs einzuschwenken, weil mit Klimatschutz unter Trump ja eher Essig ist.
Wenn man die Entwicklung so sieht hätte Linder schon lange vorher aussteigen können, da tritt er mal auf die Bremse und behart auf seinem Vorschlag und wird vor die Tür gesetzt. Dazu dann das gerede von Scholz über Kompromisse während er in der selben Rede Zugeständnisse ausschließt und trotzdem alles finanzieren will.
Eine Notlage wegen des Ukrainekrieges zu erklären erscheint mir auch fragwürdig wenn man die Entwicklung in den USA sieht und noch gar nicht weiß wie Trump reagiert, ersetzen kann man die USA da auf keinen Fall. Kommt mir auch eher wie eine Ausrede vor um die Bremse loszuwerden.
https://www.youtube.com/watch?v=t1kfbT6Y_Z8In der Tat. Aber wie heißt es? Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Insofern war das Ende der Koalition vielleicht längst schon überfällig. Scholz' Rede fand ich mit Blick auf die anstehenden Aufgaben gut und ich hoffe, man rauft sich auch in der Union zusammen und findet Wege, mit SPD und Grünen Kompromisse in den drängenden Fragen zu finden. Und im März dann Neuwahlen, puh!
Ich frage mich ja wie Scholz Merz überreden will da bis März als Mehrheitsbeschaffer zu dienen, eigentlich müsste er ablehnen und Scholz auflaufen lassen oder zumindest vorher Neuwahlen erzwingen. Würde mich nicht wundern wenn Scholz da auf den Rückenwind durch Wahlen in Hamburg anfang März schielt.
Nebenbei sind in Sachsen Gestern auch die Sondierungen geplatzt.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/sachsen-sondierungen-von-cdu-bsw-und-spd-gescheitert-110093609.html