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[White]

Äääääh, nein. Genau das war doch, was ide Ultras wollten.

[mayday101]

Äääääh, nein. Genau das war doch, was ide Ultras wollten.

Vom wollen und endgültigen umsetzten würden leider Welten liegen. Wie gesagt es würden nicht alle Ultras zündeln dürfen die es wollen und deshalb weiterhin überall ihr Feuerwerk abfackeln.

[Cubano]

Äääääh, nein. Genau das war doch, was ide Ultras wollten.

Vom wollen und endgültigen umsetzten würden leider Welten liegen. Wie gesagt es würden nicht alle Ultras zündeln dürfen die es wollen und deshalb weiterhin überall ihr Feuerwerk abfackeln.

Was doch dafür spricht, dass man die Szene nicht kontrollieren kann, wenn sie sich selbst schon nicht einigen kann.

[White]

Aha. Ihr kennt euch ja gut aus. Tatsache ist, dass die Ultras sich in diesem Fall selbst regulieren würden. Ist ja nciht so, dass sie es in den eigenen Gruppen mit gewaltbereiten Verrückten zu tun hätten. Was allerdings andere machen, die nicht zu den organisierten Ultras gehören, liegt wieder in einem anderen Bereich. Die kannst du aber ohnehin nciht vom Zündeln abhalten. Egal was verboten oder erlaubt ist.

[mayday101]

Was doch dafür spricht, dass man die Szene nicht kontrollieren kann, wenn sie sich selbst schon nicht einigen kann.

So siehts aus. Sowas würde nur funktionieren wenn sich wirklich alle an gewisse Regeln halten würden. Das ist aber Utopie. Eher wird Loddar Trainer beim FCB.

[giZm0]

Nicht immer, aber zu 99,99% der Fälle.

Sry smonan, ich bin ja was den größten Teil deiner Sicht auf das Fansein und die Emotionen angeht bei dir, aber wer in einer Menschenmasse Sprengstoff entzündet und nichts anderes sind Leuchtmittel, wie bengalische Feuer, dann ist das hochgradig gefährlich. Derjenige, welcher dieses Bengalo zündet, ist erstens emotional beteiligt, zweitens durch seine Position stark darin behindert die Gesamtstituation objektiv beurteilen zu können und drittens in der Regel unter Alkoholeinfluss und da willst du den Menschen da draußen erzählen, dass die Jungs ja umgehen können mit dem Zeug und es nur 0,01% Restrisiko gibt? Übernimmt denn einer von diesen Chaoten auch die Verantwortung für den Schaden der entsteht? Mit 100%iger Wahrscheinlichkeit nicht!

Im übrigen finde ich es eine komische Rechtsauffassung, wenn das unerlaubte Abbrennen von Feuerwerkskörpern, in einer Menschenmasse für dich keine Gewalt ist. Hast du schonmal mitten im Epizentrum einer Rauchbombe gestanden oder ist neben dir mal etwas unkontrolliert in Feuer geraten durch ein Bengalo und du konntest nicht ausweichen, weil der Block voll ist? Wenn du sowas schonmal erlebt hast und dann immernoch meinst, dass sei keine Gewalt gegen Unbeteiligte, dann weiß ich auch nicht weiter. Pyro ist schön, aber im Block ein nichtkalkulierbares Risiko.

[smonan1900]

DFL, DFB, Feuerwehr, Polizei und die Initiative "Pyrotechnik legalisieren, Emotionen respektieren" handelten, vorallem mit DFB Sicherheitsbeauftragtem Helmut Spann, Richtlinien und Sondergenehmigungen aus, die das Zünden per Hausrecht jedes Hausvereins in bestimmten Arealen zu bestimmten Zeiten der Verantstaltung "legalisieren" sollten. Nur hatte man die Rechnung ohne die Innenminister gemacht, welche die Debatte um Randale (in den Medien = Pyrotechnik) weiter entfachen sollten, da ansonsten an den deutschen Stadien nicht all zu viel passiert (mit Ausnahme der beiden Punkte, welche unten genannt sind) und man Schlagzeilen brauchte. Unter ihrem Druck musste Helmut Spann zurücktreten und die fertigen Konzepten somit wieder in den Schubladen der Polizei und Vereine verschwinden.

Sry smonan, ich bin ja was den größten Teil deiner Sicht auf das Fansein und die Emotionen angeht bei dir, aber wer in einer Menschenmasse Sprengstoff entzündet und nichts anderes sind Leuchtmittel, wie bengalische Feuer, dann ist das hochgradig gefährlich.

Pyrotechnik fällt zwar unter das "Sprengstoffgesetz" der BRD, ist aber, so wie es im Stadion genutzt wird, kein Sprengstoff per Defintion. Sprengstoff ist für mich ein Artikel, der bei Entzündung detoniert und da übertreibts du nun wirklich ein wenig, oder? Natürlich ist es gefährlich, grade deshalb wollen wir die Nutzung sicherer machen als in den 70ern - 90ern, als einfach unkontrolliert überall gezündet wurde. Warum sollten Emotionen bspw. bei Spielbeginn verhindern, dass jemand eine Fackel in der Hand halten kann? "In der Regel unter Alkoholeinfluss" halte ich für eine Stammtischweisheit, auf so eine Spekulation möchte ich auch nicht weiter eingehen, da es nicht im Ansatz der Realität entspricht.

Hast du schonmal mitten im Epizentrum einer Rauchbombe gestanden oder ist neben dir mal etwas unkontrolliert in Feuer geraten durch ein Bengalo und du konntest nicht ausweichen, weil der Block voll ist?

Ja ich stand im "Epizentrum" einer Rauchbombe, nein neben mir ist noch nichts unkontrolliert in Feuer geraten, da wir in Mönchengladbach darauf achten, dass keine alkoholisierten Personen an unsere pyrotechnischen Artikel gelangen und diese zünden. Bei Spielen von Galatasaray ist mir ebenfalls noch nichts passiert.

Im übrigen finde ich es eine komische Rechtsauffassung, wenn das unerlaubte Abbrennen von Feuerwerkskörpern, in einer Menschenmasse für dich keine Gewalt ist.

Für mich gibt es größere Probleme als die "Gewalt" die durch pyrotechnische Artikel ausgeht. Randale durch Krawalltouristen ausserhalb des Stadions muss eingedämmt werden, Polizeibrutalität seitens der Hundertschaften ebenso, ich hoffe die Politik entdeckt bald die wirklichen Problempunkte des deutschen Fussballs.

[giZm0]

Pyrotechnik fällt zwar unter das "Sprengstoffgesetz" der BRD, ist aber, so wie es im Stadion genutzt wird, kein Sprengstoff per Defintion. Sprengstoff ist für mich ein Artikel, der bei Entzündung detoniert und da übertreibts du nun wirklich ein wenig, oder? Natürlich ist es gefährlich, grade deshalb wollen wir die Nutzung sicherer machen als in den 70ern - 90ern, als einfach unkontrolliert überall gezündet wurde.

Das würde zu Haarspalterei führen, wenn wir anfangen zu diskutieren ob Sprengstoff nur dann welcher ist, wenn er detoniert, das ist ja auch nicht zielführend. Es ist löblich, dass Ihr das sicherer machen wollt, jedoch glaube ich nicht, dass ihr das dafür nötige Vertrauen bei der überwiegenen Anzahl der Zuschauer habt, genauso wenig wie bei Vereinsführern und Entscheidungsträgern.
Es gibt eben genügend Gegenargumente. Zudem ist es eurer Sache nicht zuträglich, einerseits öffentlich für Gespräche und sichere Lösungen zu werben, andererseits aber weiterhin Woche für Woche weiter zu zündeln, illegal.

Warum sollten Emotionen bspw. bei Spielbeginn verhindern, dass jemand eine Fackel in der Hand halten kann? "In der Regel unter Alkoholeinfluss" halte ich für eine Stammtischweisheit, auf so eine Spekulation möchte ich auch nicht weiter eingehen, da es nicht im Ansatz der Realität entspricht.

Emotionen beeinflussen das Urteilsvermögen und damit einhergehend auch die Fähigkeit des Zündelnden einzuschätzen inwiefern seine Handlung in diesem Moment eine Gefahr für andere darstellt oder nicht. Ich sage nicht, dass es zwingend negative Folgen haben muss, aber es ist ein nicht kalkulierbarer Einfluss. Ich nehme als Basis für meine Definition von Alkoholeinfluss, die Regelungen aus der StVo, natürlich ist nicht jeder Ultra besoffen am rumgröhlen, wer allerdings zündelt, hat genauso wie beim Autofahren einfach gar nix intus zu haben, finde ich. 

Ja ich stand im "Epizentrum" einer Rauchbombe, nein neben mir ist noch nichts unkontrolliert in Feuer geraten, da wir in Mönchengladbach darauf achten, dass keine alkoholisierten Personen an unsere pyrotechnischen Artikel gelangen und diese zünden. Bei Spielen von Galatasaray ist mir ebenfalls noch nichts passiert.

Und hattest du die Möglichkeit eine freie Entscheidung zu treffen ob du den mitnichten gesundheitsfördernden Rauch einatmen willst oder nicht? Es kann immer etwas unkontrolliert in Feuer geraten, ein Funke der überspringt, ein Fussel, ein Tascheintuch was auch immer, dazu bedarf es keiner alkoholisierten Personen, die euer Zeug entzünden. Von einer Fackel die 1000° heiß werden kann, geht doch eine grundsätzlich höhere Gefahr aus, dass Kleidung o.ä. in Brand geriet oder nicht?
Ich wünsche dir auch weiter Glück, dass dir nichts passiert! Mein Kumpel hatte dieses Glück nicht und ich auch nicht, als ich als Asthmatiker nen Zug von einer Rauchbombe genießen durfte.

Für mich gibt es größere Probleme als die "Gewalt" die durch pyrotechnische Artikel ausgeht. Randale durch Krawalltouristen ausserhalb des Stadions muss eingedämmt werden, Polizeibrutalität seitens der Hundertschaften ebenso, ich hoffe die Politik entdeckt bald die wirklichen Problempunkte des deutschen Fussballs.

Du hast Recht es gibt genügend andere Probleme, die nunmal auftreten wenn Tausende Menschen unterschiedlichste Couleur auf einem engen Raum zusammen sind. Das bedeutet aber nicht, das Pyrotechnik kein Problem ist.

Im übrigen find ich es auch immer wieder bemerkenswert, dass viele Fans in ihrer Sicht der Dinge in Bezug auf die Polizei genauso einseitig übertreibend sind, wie sie das in Bezug auf Emotionen, Fankultur, Ultras und Pyro gerne den Medien und ihren persönlichen Feindbildern vorwerfen. Du sprichst von Polizeibrutalität, im Gegenzug verharmlost du aber die von Pyrotechnik, gezündet in einer Menschenmasse, ausgehende Gefahr. Dieser aus meiner Sicht verschobenen Wahrnehmung begegne ich immer wieder. Es ist dein gutes Recht, das so zu sehen, das respektiere ich auch, nur akzeptieren kann ich es in manchen Punkten nicht

[smonan1900]

Emotionen beeinflussen das Urteilsvermögen und damit einhergehend auch die Fähigkeit des Zündelnden einzuschätzen inwiefern seine Handlung in diesem Moment eine Gefahr für andere darstellt oder nicht. Ich sage nicht, dass es zwingend negative Folgen haben muss, aber es ist ein nicht kalkulierbarer Einfluss. Ich nehme als Basis für meine Definition von Alkoholeinfluss, die Regelungen aus der StVo, natürlich ist nicht jeder Ultra besoffen am rumgröhlen, wer allerdings zündelt, hat genauso wie beim Autofahren einfach gar nix intus zu haben, finde ich. 

Und dafür wollen wir auch sorgen. Wir stehen voll hinter der Nutzung von Pyrotechnik, aber das ganze muss natürlich einen reiferen Anstrich bekommen. Da stimme ich mit jedem Kritiker überein, denn wir haben die Möglichkeiten die Risiken stark zu minimieren und müssen diese auch nutzen - ohne wenn und aber! Böller werden Schrittweise per Selbstregulation aus den Kurven verbannt, darauf bin ich besonders hier in Gladbach sehr stolz drauf.

Und hattest du die Möglichkeit eine freie Entscheidung zu treffen ob du den mitnichten gesundheitsfördernden Rauch einatmen willst oder nicht?

Natürlich, ich stehe mitten im "Ultra-Haufen", da weiß ich genau, dass von Zeit und Zeit Pyrotechnik zu Spielbeginn zum Intro gezündet wird. Ich begrüße das wie bereits hier beschrieben und gehe die persönliche Konsequenzen für mich ein. Ich weiß, dass ich den Leuten vertrauen kann, die hier zünden und wir so sorgfältig wie möglich vorgehen. Das keine alkoholisierten Personen zünden dürfen ist für mich eine Grundlage. Wir haben beispielsweise einem Fan 2010 in Hoffenheim dazu geraten sich selbst bei der Polizei zu stellen, der einen Bengalo besoffen in die Nähe von Heimordner warf. Zum Glück nichts passiert, aber da haben wir unseren Einfluss in der Kurve geltend gemacht, sowas kam dann auch nicht mehr vor.

Im übrigen find ich es auch immer wieder bemerkenswert, dass viele Fans in ihrer Sicht der Dinge in Bezug auf die Polizei genauso einseitig übertreibend sind, wie sie das in Bezug auf Emotionen, Fankultur, Ultras und Pyro gerne den Medien und ihren persönlichen Feindbildern vorwerfen. Du sprichst von Polizeibrutalität, im Gegenzug verharmlost du aber die von Pyrotechnik, gezündet in einer Menschenmasse, ausgehende Gefahr.

Ich bin natürlich so intelligent zu wissen, dass man ohne Übertreibung und Stimmungsmache kein Gehört in der Öffentlichkeit findet. Das gilt für die Pyrotechnik/Gewaltdebatte, wie auch für unser Streben nach mehr Kontrolle innerhalb der Polizei Einheiten.

[Leland Gaunt]

Eine sehr spannende und vor allem sachliche Diskussion hier - sehr interessant!

Ich selber gehe seit ca. 20 Jahren zum Fussball in Gelsenkirchen.
Als 8-9 jähriger an Mamas Hand mit auf die Pressetribüne im Parkstadion...später dann Nordkurve...irgendwann in die Süd die nicht so asi aber 'interessanter' war...danach auf die Tribüne in Block I

Auf dem Weg zum Parkstadion musste man immer mal die Äuglein aufhalten ob es nicht gerade irgendwo krachte...das änderte sich auch im Laufe der Jahre nicht unbedingt...gegnerische Fangruppen trafen aufeinander wo sie wollten
Damals wurden Leuchtraketen aus dem Gästeblock unters Dach geschossen...es wurden Zäune gestürmt und mit Gürteln auf andere eingeschlagen
Nicht nur, aber vor allem bei Europapokalspielen wurden bei Spielbeginn oder bei Toren Bengalos gezündet und (sogar in den Medien) das südländische Flair gelobt und gefeiert...

Es kam die Arena und die Vorfreude war riesig...die erste Saison war spitze und an Lautstärke fast nicht zu überbieten
Aufgrund dessen rannten die Spieler teilweise wie aufgescheuchte Duracell Hasen über den Rasen...
...doch dieses Neue und die akute Emotion verblasste irgendwann und der Alltag zog ein
Fans deren Geldbeutel nicht gut genug befüllt waren mussten draussen bleiben und wurden nach und nach durch (es sei ihnen gegönnt) besser Betuchte ersetzt,
sodass zwangsläufig die Anzahl Fans sank...und immer mehr Besucher kamen

Was ausblieb waren Randale wie oben genannt...Ausschreitungen und Rennereien ums Stadion

Lange Rede kurzer Sinn:

Ich finde, dass auch ohne Sicherheitspapier der Besuch eines Fussballstadions nie so sicher war wie heute
Wer mit offenen Augen durchs Leben und durch Stadien geht wird keine Probleme haben
Ganzkörperkontrollen sind rechtswidrig...durch Pyrotechnik und bei Fussballspielen allgemein werden wesentlich weniger Menschen Opfer von Gewalt und/oder verletzt als in der Disco oder auf dem Oktoberfest

Die akute aktuelle 'Gefahrensituation' in Fussballstadien wird genutzt um die Zügel weiter anzuziehen und den gemeinen Fan weiter auszusortieren...er wird einfach nicht mehr benötigt

Wenn ich nach dem Derby in Dortmund die Bilder des Kriegsschauplatzes gesehen habe...kommen mir beinahe die Tränen...
...vor Lachen!

~600 Ultras reisen per öffentlichem Nahverkehr zum Spiel und die SKBs bekommen davon nichts mit?
Als diese irgendwann (in Dortmund) aufwachen werden eben diese Ultras direkt an der Südkurve vorbeigeführt.
Warum?
Die Zeit wird knapp bis zum Anpfiff...aber es stehen noch viele Anhänger draussen...also?
Die Kontrollen werden quasi beendet und alle dürfen beinahe durchspazieren...
Es wird von ca. 50 Fans Pyrotechnik gezündet...nach dem Spiel werden 150 Stadionverbote ausgesprochen...die Gieskanne arbeitet in voller Pracht
Warum?
Ohne rechtskräftiges Urteil eines Gerichts werden Stadionverbote ausgesprochen...
...wie geht so etwas?

Was mich am meisten ärgert ist diese perfide Meinungsmache der Medien...gepaart mit der Unwissenheit vieler Stadiontouristen
Die Entwicklung ist sehr weit vorangeschritten und dieser Kreisel wird sich mMn weiter drehen

[smonan1900]

http://www.ksta.de/sport/bgh-urteil-stadionverbot-gebilligt,15189364,12827308.html

Die Beschränkung der Rechte eines Fussballfans geht unvermindert weiter, durch die Bestätigung dieses Urteils aus der Vergangenheit. Jetzt muss man nur noch im Umfeld einer Gruppe stehen um ein Stadionverbot ausgesprochen zu bekommen, wenn der Willkür nun nicht Tür und Tor geöffnet wurde, wann sonst? Mal gucken wann Angehörige einer Moschee ebenfalls belangt werden, wenn ein Mitglied ihrer Gemeinde wegen Terrorismus auffällig wird. 

[Lizard]

Das sagt ziemlich viel über die Augenblickliche Diskussion über Sicherheit etc aus !!

http://www.11freunde.de/video/flimmerkiste/hansi-kuepper-fussballgott

Danke an Hansi Kuepper

[giZm0]

Die Begründung für die Bestätigung des Urteils ist schlüssig mE. Der Typ war sicher nicht zufällig innerhalb dieser Gruppe...

Verfahren eingestellt wegen Geringfügigkeit ist btw. kein Freispruch!

[White]

Das sagt ziemlich viel über die Augenblickliche Diskussion über Sicherheit etc aus !!

http://www.11freunde.de/video/flimmerkiste/hansi-kuepper-fussballgott

Danke an Hansi Kuepper

Ich werde ihn nie wieder verfluchen, wenn er bei PES wieder Quatsch labert

http://www.ksta.de/sport/bgh-urteil-stadionverbot-gebilligt,15189364,12827308.html

Die Beschränkung der Rechte eines Fussballfans geht unvermindert weiter, durch die Bestätigung dieses Urteils aus der Vergangenheit. Jetzt muss man nur noch im Umfeld einer Gruppe stehen um ein Stadionverbot ausgesprochen zu bekommen, wenn der Willkür nun nicht Tür und Tor geöffnet wurde, wann sonst? Mal gucken wann Angehörige einer Moschee ebenfalls belangt werden, wenn ein Mitglied ihrer Gemeinde wegen Terrorismus auffällig wird. 

Naja, wenn ich sage "du bist Türke, du kommst nicht in mein Haus rein" kommt das aufs gleiche raus. Ist nicht schön, Finden viele sicher blöd, ist aber rechtlich abgesichert.

[Konni]

Das sagt ziemlich viel über die Augenblickliche Diskussion über Sicherheit etc aus !!

http://www.11freunde.de/video/flimmerkiste/hansi-kuepper-fussballgott

Danke an Hansi Kuepper

Nun macht Rainer Wendt es einem aber auch leicht, gegen ihn zu argumentieren. Wendt ist ein streng konservativer Law-and-Order-Fanatiker der alten CDU-Schule (er ist auch CDU-Mitglied) der sich auch andere prominente streng Konservative verschrieben haben (Friedrich, Gloß, Schäuble, Broder, vor allem Schünemann). Konservativ bedeutet bei diesen Menschen, dass sie eine klare gesellschaftliche Norm haben, die konserviert, also erhalten, werden soll. Für diese Menschen gibt es nichts Schlimmeres als die Zunahme von Moslems und Migranten im Allgemeinen, Gleichbehandlung von Hetero- und Homosexualität und das Hinterfragen von gesellschaftlichen Phänomenen (die lange Zeit untergeordnete Rolle der Frau mal als Beispiel). Die 68er-Bewegung in ihrer teilweise extremen Haltung zur Ablehnung aller Etablierten Strukturen (Ehe, Sex, Autorität etc) stellt das absoluter Feindbild der streng Konservativen dar.
Sie wollen die Gesellschaft so haben, wie sie sie sich vorstellen und homogen und "traditionell". Dabei ergibt sich allerdings immer das Problem, dass eine freie, aufgeklärte Gesellschaft da selten mitmacht, sondern selbst bestimmt, wo es langgeht. Deshalb wirken diese Leute immer sehr verbittert und geben manchmal unbedachte Äußerungen von sich.

Wendt ist nicht so einer. Wendt weiß meiner Meinung nach sehr genau, was er sagt. Und das hat es in sich. Für diejenigen, die es nicht wissen: Wendt ist Bundesvorsitzender der DPolG (Deusche Polizeigewerkschaft). Das ist eigentlich nur eine recht kleine Gewerkschaft, die nichtmal die Hälfte der Mitglieder der GdP (Gewerkschaft der Polizei) hat und trotzdem mehr als doppelt soviel Aufmerksamkeit bekommt, weil sie und ihr Anführer oftmals extreme Positionen einnehmen. Wendt ist bei jeder BILD-Berichterstattung über irgendeiner Ereignis immer dabei. Bei den Stuttgart 21-Demos hat er bezüglich der Kritik des Wasserwerfer-, Pfefferspray und Schlagstockeinsatzes gegen friedliche Demonstranten erklärt, dass polizeiliche Einsatzmittel welche sein müssten, die weh tun, weil nur diese wirkten. Dass für den Polizisten immer erst das Wort kommen sollte - kein Wort davon.

Wenn es zu Auseinandersetzungen zwischen "linken" Demonstranten und Polizei auf Nazimärschen kommt, dann fordert Wendt gerne mal den Einsatz von Gummigeschossen (das sind keine kleinen Kugeln, sondern richtige Bolzen, ich wurde in den USA mal von so einem Ding erwischt und habe mir eine Rippe gebrochen...wenn die im Gesicht landen, kann das böse enden, siehe Nord-Irland). Eine Forderung, die selbst die GdP entschieden ablehnt (offene Kritik zwischen Gewerkschaften eines Berufszweiges sind eher selten, normalerweise solidarisieren die sich).

Bei Krawallen im Fußballstadion ist Wendt immer der Erste, der die Abschaffung von Stehplätzen fordert, woraufhin ihm wieder mal von GdP Populismus vorgeworfen wurde.

Aber auch institutionell ist Rainer Wendt ein lupenreiner Demokrat. Menschen, die Verfassungsbeschwerden gegen bestimmte Polizeigesetze (BKA-Gesetz) einlegen, sind für ihn Karlsruhe-Touristen. Racial Profiling, also das gezielte Überwachen und Durchsuchen von dunkelhäutigen Menschen ist für ihn völlig in Ordnung. Ein Urteil eines Gerichts, dass diese gezielten stichprobenartigen Kontrollen gegen dunkelhäutige und südländische Menschen untersagt hat, nannte er schöngeistige Rechtspflege, die sich nicht an der Praxis ausrichtet. Dass die Polizei als "Hüterin des Gesetzes" eigentlich auf der Grundlage von Gesetzen operieren sollte und mir mal spontan hunderte Gesetze einfallen, die Racial-Profiling illegal machen (Art. 3 I GG "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich", Art 3 III "Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.", aber davon hat Wendt bestimmt nocht nichts gehört).
Aber Wendt wird nicht nur gerne von der BILD zitiert. Öfter, wenn es zu Zusammenstößen zwischen "linken" Demonstranten und der Polizei auf Neo-Nazi-Aufmärschen kommt, dann erscheint in dem Zusammenhang ein Interview von ihm mit der rechtsradikalen oder zumindest extrem konservativen Zeitung "Junge Freiheit". Dabei hat sich mittlerweile schon ein Feindbild in Person von Wolfgang Thierse herausgestellt. Besagter ehemaliger Präsident des Deutschen Bundestages hatte es gewagt, bei einer Sitzblockade gegen einen Neo-Nazi-Aufmarsch durch Berlin teilzunehmen. Daraufhin hat ihn Wendt als "Totalausfall" und "personifizierte Beschädigung des deutschen Parlamentes" in der "Jungen Freiheit" bezeichnet.

Dann gab es da noch in diesem Jahr das Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Kontrolle von Telekommunikationsdaten, im Volksmund Vorratsdatenspeicherung genannt. Rainer Wendt sagte daraufhin: "Es darf nicht sein, dass die Politik tatenlos zusieht, wie uns das Gericht die Hände bindet" (http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/polizeigewerkschaft-versus-verfassungsgericht-die-jetzt-erst-recht-ueberwacher-a-817428.html). Das offenbart eine sehr sehr merkwürdige Auffassung über den deutschen Rechtsstaat. Natürlich MUSS die Politik zusehen, wenn Gerichte Herrn Wendt die "Hände binden". Es gibt nunmal seit Locke und Montesquieu die Idee eine Gewaltenteilung in einem Staat, damit sichergestellt werden kann, dass es nicht zu autoritären Herrschaftsstrukturen kommt, wie in Monarchien oder Diktaturen. Aber damit will Wendt offenbar nichts zu tun haben und ich vermute noch viel mehr, dass er von Locke oder Montesquieu noch nie etwas gehört oder gelesen hat, denn im Gegensatz zu den ganzen anderen selbsternannten Scheriffs im Land (Schünemann, Schäuble, Friedrich) unterstelle ich Wendt, dass es bei ihm auch intellektuell nicht reicht, um die Dimensionen eine Rechtsstaates zu erfassen. Das ist nur mein persönlicher Eindruck, den niemand teilen muss.

Ich weiß auch von andauerndem Interesse einer kleinen Gruppe von Journalisten, die zum Thema Rechtsextremismus innerhalb der DPolG Recherchen anstellen. Das hat natürlich noch nicht viel zu bedeuten, journalistisches Interesse gibt es zu fast allen Belangen, trotzdem bin ich durchaus gespannt, ob dort etwas herausgefunden werden kann.


Zum Urteil über die Stadionverbote:

Verfahren eingestellt wegen Geringfügigkeit ist btw. kein Freispruch!

Das kann mensch so pauschal nicht sagen. Es kommt immer darauf an, in welchem Zustand sich "das Verfahren" befunden hat, allgemein gibt es aber weder Urteil noch Vorstrafe für eine Einstellung nach §§153,154 StPO. Für eine Einstellung wegen Geringfügigkeit muss keine Schuld ermittelt worden sein. In Kommentaren zum StPO zu diesen beiden Paragraphen (es sind insgesamt 4 Normen) steht häufig, dass die bloße Perspektive ausreicht, nach dem Motto "wenn überhaupt schuldig, dann nur sehr geringfügig". Und weil diese Perspektive ausricht, ist eine Einstellung wegen Geringfügigkeit laut herrschender Meinung ein Freispruch, da er eben auch nicht alle Merkmale eines Urteilsspruches zu Lasten des Angeklagten aufweist. Natürlich gibt es zu dem Thema wie bei jedem Streitfall in der Rechtswissenschaft (siehe Völkerrechtsdiskussion zwischen favre und mir vor ein paar Wochen) unzählige Gegenbehauptungen.

Das Urteil des BGH ist natürlich von der Signalwirkung her problematisch, da stimme ich smonan zu. Allerdings muss beachtet werden, dass es dabei nicht um strafrechtliche Sachverhalte ging. Dem BGH waren ein wenig die Hände gebunden, denn es ging lediglich um die Durchsetzung des berühmten Hausrechtes. Und es ist nunmal so, dass das Hausrecht ein sehr stark wirkendes Recht ist und bleiben soll. Natürlich muss ein Hausrechtinhaber die Möglichkeit haben, Gefahren für sein Eigentum (Stadion), sein Geschäft (Fußballverein) und die anderen Mitglieder einer Veranstaltung (Fans) abzuwehren, mithin sie zu schützen. Ich hadere auch gerade mit mir bei der Beurteilung dieses Falls. Ich bin großer Fan des Hausrechts, gerade im privaten Bereicht als Abwehr gegen polizeiliche Untersuchungen, die immer wieder viel zu leichtfertig angeordnet werden, was oftmals vom BGH verurteilt wird. Insofern sorgt das Urteil mit den Stadionverboten für eine gewisse Kontinuität in der Rechtssprechung. Allerdings kann es natürlich auch nicht sein, dass es willkürliche Beschränkungen des Hausrechts gibt, aufgrund von sexueller Orientierung, Rasse, Geschlecht oder Religionszugehörigkeit. Außerdem war eine gewisse Gruppenzugehörigkeit in der Vergangenheit schon öfter ein Grund für kollektive Verbote an der Teilnahme von Veranstaltungen auf dem Gelände eines Hausrechtsinhabers. Der FC St. Pauli hat, glaube ich, allen Mitgliedern von bestimmten rechtsradikalen Vereinigungen Hausverbot für ihr Stadion erteilt. Das fände ich auch nicht unproblematisch.

Trotzdem weiß ich nicht, warum du das jetzt hier reinstellst und den Eindruck erweckst, als sei dies eine neue Entwicklung ("[...] geht unvermindert weiter.[...]"). Das Urteil ist über 3 Jahre alt und der von dir verlinkte Artikel ebenfalls von 2009. Ich weiß nicht, ob das Urteil die Praktiken im Zusammenhang mit Stadionverboten irgendwie dramatisch verändert hat.

[smonan1900]

Trotzdem weiß ich nicht, warum du das jetzt hier reinstellst und den Eindruck erweckst, als sei dies eine neue Entwicklung ("[...] geht unvermindert weiter.[...]"). Das Urteil ist über 3 Jahre alt und der von dir verlinkte Artikel ebenfalls von 2009. Ich weiß nicht, ob das Urteil die Praktiken im Zusammenhang mit Stadionverboten irgendwie dramatisch verändert hat.

"Unvermindert weiter" bezieht sich zunächst auf die Verabschiedung des DFL Sicherheitspapiers, dessen Türöffner-Charakter ich, wie bekannt, als sehr problematisch erachte. Die Kombination des "Stadionverbots auf Verdacht" und die Legitimierung genauerer Überwachung und härterer Strafen führt für mich auf einen Pfad hin zu willkürlichen Urteilen, mit der Begründung "die öffentliche Sicherheit sei zu schützen". Wie man sieht, reicht der besagte Fall im Artikel bereits auf das Jahr 2006 zurück (kurz vor der WM), ich setze das Ansteigen der Hysterie um eine angebliche neue Gewaltwelle im Fussball auf ungefähr diesen Zeitraum zurück und seitdem gibt es diese undurchsichtigen Urteile bei der Aussprechung eines Stadionverbots.

Dein Beitrag zu Rainer Wendt ist wie immer klasse, schade, dass seine populistischen Stammtischweisheiten so viel Gehör in der Öffentlichkeit finden.

edit:

Es kommt immer darauf an, in welchem Zustand sich "das Verfahren" befunden hat, allgemein gibt es aber weder Urteil noch Vorstrafe für eine Einstellung nach §§153,154 StPO. Für eine Einstellung wegen Geringfügigkeit muss keine Schuld ermittelt worden sein. In Kommentaren zum StPO zu diesen beiden Paragraphen (es sind insgesamt 4 Normen) steht häufig, dass die bloße Perspektive ausreicht, nach dem Motto "wenn überhaupt schuldig, dann nur sehr geringfügig".

Das ist richtig, denn gegen mich wurde 2x ein Ermittlungsverfahren, ausgehend vom Besuch eines Fussballspiels, eingeleitet. Beide Male wurde das Verfahren wegen Geringfügigkeit eingestellt, mit dem Zusatz: "ein Ermittlungsverfahren erachtet die Staatsanwaltschaft für nicht zwingend notwendig". Auch in der Gewalttätersport-Datei steh ich nicht drin, es ist demnach wie ein Freispruch zu werten, der aber mangels Ermittlungen nicht festgestellt wurde.

[Stefan von Undzu]

Weltklasse-Aktion von Dynamo:

[DVNO]

Da das Thema hier ja schon häufiger angesprochen wurde: In der aktuellen 11Freunde gibt es einen Artikel über Nazis in den Fanblöcken! Vielleicht ja für den ein oder anderen interessant.

[giZm0]

Ich weiß auch von andauerndem Interesse einer kleinen Gruppe von Journalisten, die zum Thema Rechtsextremismus innerhalb der DPolG Recherchen anstellen. Das hat natürlich noch nicht viel zu bedeuten, journalistisches Interesse gibt es zu fast allen Belangen, trotzdem bin ich durchaus gespannt, ob dort etwas herausgefunden werden kann.

Kennst du Methoden, Mitglieder und Funktionäre, so dass du den Eindruck vermitteln möchtest, diese Vermutung enspräche der Wahrheit? Weißt du auch von einem andauerndem Interesse an den Vorgängen innerhalb der GdP?

Das ist eigentlich nur eine recht kleine Gewerkschaft, die nichtmal die Hälfte der Mitglieder der GdP (Gewerkschaft der Polizei) hat und trotzdem mehr als doppelt soviel Aufmerksamkeit bekommt, weil sie und ihr Anführer oftmals extreme Positionen einnehmen.

Wen meinst du in diesem Zusammenhang mit "sie"? Die Mitglieder oder die Gewerkschaft als Gesamtkonzept?

Ich möchte dich nicht misverstehen, daher wäre ich sehr dankbar, wenn du deine Ausführungen präzisieren könntest, worauf du mit diesen Äußerungen hinauswillst. Du sprichst von einem Anführer, als wäre die DPolG eine gefährliche Sekte, jedenfals hast du mir mit deinem Post diesen Eindruck vermittelt. Ist dies der Eindruck den du vermitteln wolltest?

[Konni]

Kennst du Methoden, Mitglieder und Funktionäre, so dass du den Eindruck vermitteln möchtest, diese Vermutung enspräche der Wahrheit? Weißt du auch von einem andauerndem Interesse an den Vorgängen innerhalb der GdP?

Nein, ich habe extra daraufhin hingewiesen dass vom bloßen journalistischen Interesse an einem Thema keine Ableitungen über den Wahrheitsgehalt getroffen werden dürfen. "Rechtsextremismus" ist ohnehin ein weites Feld und der Vorwurf wird gerade von Medien gerne von einzelnen Mitgliedern einer Vereinigung auf dieselbe in ihrer Gesamtheit abgelegt, weshalb ich auch zur Vorsicht im Umgang mit einem eventuellen journalistischen Erzeugnisses zu dem Thema raten würde. "Rechtsextremismus" ist ein gesellschaftliches Phänomen, daher würde es mich eher wundern, wenn kein Mitglied der DPolG (oder GdP) ideologische Tendenzen in diese Richtung hätte. Von Strukturen, Mitgliedern oder Methoden innerhalb der DPolG, die den Eindruck erwecken, als würde "Rechtsextremismus" dort gefördert werden, weiß ich persönlich gar nichts und es tut mir sehr leid, wenn das von mir Geschriebene diesen Eindruck hinterlassen haben sollte. Rückblickend würde ich diese Sätze, die als eine Ortung der DPolG in die Nähe von rechtsextremen Strukturen missverstanden werden können, nicht mehr schreiben. Wie gesagt, ich weiß nur von einer journalistischen Recherche zu diesem Thema, werde dazu aber nichts weiter sagen. Von andauerndem journalistischen Interesse an möglichen "rechtsextremen" Verbindungen innerhalb der GdP weiß ich nichts.

Wen meinst du in diesem Zusammenhang mit "sie"? Die Mitglieder oder die Gewerkschaft als Gesamtkonzept?

 

Mit "sie" meine ich die DPolG als Gewerkschaft in ihrer Wirkung nach Außen. Da die DPolG meines Wissens nach sehr stark nach Bundeslandzugehörigkeit gegliedert ist, haben auch die jeweiligen Landesvorsitzenden eine gewisse Medienpräsenz. Dabei ist auffällig, dass die jeweiligen Landesvorsitzenden meiner Meinung nach etwas ruhiger im Ton sind, als Wendt. In Berlin ist mir Pfalzgraf beispielsweise eigentlich noch nie mit überzogenen Darstellungen aufgefallen, einzig die Regenbogenfahnen-Sache 2008 hat ein schlechtes Licht auf ihn geworfen. Der damalige Berliner Polizeipräsident Glietzsch hatte zum CSD angekündigt, die Regenbogenfahne vor dem Polizeipräsidium hissen zu wollen, was dazu führte, dass sich reihenweise Beamte (ich glaube 30 waren es) homophob oder zumindest sehr abfällig per e-Mail bei dem zuständigen Sachbearbeiter äußerten. Jedenfalls hat Glietzsch diese Beamten zu einem Gespräch bestellt, ohne irgendwelche Verfahren einzuleiten. Da die meisten Beamten Mitglieder der DPolG waren, hat Pfalzgraf diesen "Rapport" kritisiert und auch das Fahnenhissen als solches als Blödsinn abgestempelt.
Jedenfalls kann Pfalzgraf sich beherrschen, wenn in Berlin mal ein paar Autos brennen spricht er nicht gleich in der BILD vom Wiederaufleben des "RAF-Terrorismus", wie Wendt es tat (dass ca. 40 Autos von einem Einzeltäter ohne jede politische Motivation, sondern aus purer Zerstörungslust und Langeweile angezündet wurden, war bis zu dem Zeitpunkt noch nicht bekannt und dass Versicherungen verlautbart haben, dass es bei vielen dieser Brände Verdacht auf Versicherungsbetrug bestünde ist auch noch nicht erörtert worden). Auch Kliewer in Niedersachsen gibt sich oft gemäßigt und stellt vor allem nachvollziehbare Forderungen, wenn es um Castor-Transporte geht.

Warum muss also immer Wendt dazwischengrätschen? Wendt ist derjenige, der, wann immer irgendetwas vorfällt, irgendeine extreme Forderung in irgendeinem Medium stellt. Sei es die Wiedereinführung der Rasterfahndung selbst nach Ermittlungserfolgen der Polizei mit konventionellen Mitteln oder die Beschimpfung und Verunglimpfung von demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen (Abgeordnete, Gerichte, etc). Und durch die Wahl und Bestätigung von Wendt, färbt sich diese Art der Auseinandersetzung natürlich auf die gesamte DPolG ab, Wendt wurde ja schließlich demokratisch zum Vorsitzenden gewählt und wiedergewählt. Und Wendt ist nunmal derjenige, der immer zu Wort kommt und immer provozieren und polarisieren muss (für einen Polizisten sind das keine idealen Eigenschaften). Mal so als Frage: Wendt kennen ja bestimmt einige, wie siehts denn mit der Kenntnis über den Vorsitzenden der GdP aus? Wie heißt der? Bernhard Witthaut, fyi. Gut, der ist "erst" seit 2010 im Amt, trotzdem führt eine google-news-Suche nach "Rainer Wendt" zu fast 1300 Einträgen, eine Suche nach "Bernhard Witthaut" schafft es gerademal auf 812, dabei vertritt Witthaut eigentlich die Interessen der doppelten Anzahl von Polizeibeamten/innen.

Und nein, ich halte die DPolG nicht für eine gefährliche Sekte, aber ich halte Rainer Wendt für einen gefährlichen Populisten, dessen Meinungen aber offenbar den Mitgliedern seiner Gewerkschaft gefallen. Es gibt natürlich mehrere Gründe, einen Gewerkschaftsvorsitzenden zu wählen, und Wendts tarifpolitische Leistungen, sowie seinen Einsatz für die Joberhaltung und Entlastung von Polizeikräften kann ich natürlich nicht beurteilen, aber seine teilweise demagogischen Äußerungen würden mich davon abhalten, ihn meine Interessen vertreten zu lassen.
Die DPolG als Organisation ist eine Gewerkschaft, die versucht, sich für die Interessen ihrer Mitglieder stark zu machen. Daran ist nichts Verwerfliches, ganz im Gegenteil.